LANDRAT: Kontrolle auch für kleine Holfeuerungen

Nidwalden passt sein Umweltgesetzgebung dem Bundesrecht an. So müssen neu auch kleine Holzfeuerungen kontrolliert werden. Zudem erhält der Kanton gesetzliche Grundlagen für Sofortmassnahmen gegen schlechte Luft.

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Regierungsrat Ueli Amstad. (Bild Corinne Glanzmann/Neue NZ)

Regierungsrat Ueli Amstad. (Bild Corinne Glanzmann/Neue NZ)

Der Landrat stimmte der Vorlage am Mittwoch oppositionlos in erster Lesung zu. Regierungsrat Ueli Amstad sagte, das Umweltschutzgesetz stamme aus dem 2005, es müsse aber trotzdem bereits wieder revidiert werden, weil der Bund seine Regelungen geändert habe. Der Kanton sei Vollzugsorgan des Bundes.

In der Luftreinhaltung geht es um die Kontrolle kleiner Holzfeuerungen sowie um Sofortmassnahmen bei hohen Schadstoffkonzentrationen, etwa Ozon und Feinstaub. Weitere Anpassungen waren bei den Regelungen bezüglich Abfall, Chemikalien, Schall und Laser sowie Lärmschutz nötig.

Neu müssen kleine Holzfeuerungsanlagen kontrolliert werden. Klein heisst, dass sie weniger als 70 Kilowatt Leistung haben. Betroffen sind somit in Nidwalden 3000 Öfen und Cheminées.

Aschenprobe nur in Ausnahmefällen
Gemäss Amstad werden aber nur wenig benutzte Anlagen nicht kontrolliert. Nur wenn mehr als ein halbes Ster Holz pro Jahr verfeuert wird, besteht eine Kontrollpflicht. Dabei geht es um etwa 600 Cheminées und Öfen. Primär wird eine Sichtkontrolle durchgeführt, eine Aschenprobe gibt es nur in strittigen Fällen.

CVP und FDP hätten es gern gesehen, wenn nicht nur Kaminfeger, sondern auch Heizungsmonteure, die die Ölheizung kontrollieren, die Feuerungskontrolle durchführen könnten. Das Thema müsse zu einem späteren Zeitpunkt angegangen werden. Das grüne Demokratische Nidwalden (DN) schloss sich dieser Ansicht an. Die SVP bedauerte, dass der Bund erneut dem Kanton neue Vorschriften aufzwinge.

sda