LANDRAT: Nidwaldner Denkmalpflege wird breiter abgestützt

Im Kanton Nidwalden werden denkmalpflegerische Entscheide breiter abgestützt. Der Landrat hat am Mittwoch das revidierte Denkmalschutzgesetz nach erster Lesung mit 41 zu 5 Stimmen gutgeheissen.

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Eines von vielen Denkmäler, die im Kanton Nidwalden denkmalgeschützt sind: Winkelriedmal in Stans. (Archivbild Corinne Glanzmann / Neue NZ)

Eines von vielen Denkmäler, die im Kanton Nidwalden denkmalgeschützt sind: Winkelriedmal in Stans. (Archivbild Corinne Glanzmann / Neue NZ)

Ziel der Vorlage ist es, dass denkmalpflegerische Entscheide besser akzeptiert werden. Kulturdirektor Res Schmid sagte, die geltende Gesetzgebung habe immer wieder zu unterschiedlichen Interpretationen geführt. Deshalb müssten die Zuständigkeiten und die Verfahren klarer geregelt werden.

Im Gesetz wird festgeschrieben, dass eine Inventarisierung eines Gebäudes keine Unterschutzstellung darstellt. Sie bleibt somit rechtlich für den Eigentümer folgenlos. Damit wird auf Reaktionen, die die jüngst erstellten Inventare ausgelöst haben, reagiert.

Die Unterschutzstellung erfolgt durch den Regierungsrat. Die Denkmalpflegekommission wird erweitert und mit zusätzlichen Kompetenzen ausgestattet. Sie wird künftig anstelle der Fachstelle für Denkmalpflege über Baugesuche entscheiden, die unter Schutz gestellte Bauten betreffen.

Veränderungsverbot gilt länger

Die Entscheide des Denkmalpflegers seien wohl fachlich korrekt, aber nicht breit abgestützt, begründete Niklaus Reinhard (FDP, Hergiswil) diese Änderung. Werner Küttel (Grüne, Buochs) hielt nicht viel davon. Er glaube nicht, dass die Entscheide fachlich besser würden.

Zu diskutieren gab, wie gross die Kommission sein solle und wie sie zusammengesetzt wird. Mit 26 zu 22 Stimmen entschied sich der Rat für sieben bis neun Mitglieder. Heute sind es drei bis fünf. Die Kommission muss paritätisch zusammengesetzt sein.

Eine weitere Änderung betrifft archäologische Funde. Das Veränderungsverbot beträgt heute drei Arbeitstage. Es wird auf drei Monate erstreckt. Der Regierungsrat hatte ursprünglich ein Jahr vorgeschlagen, schloss sich aber der im Rat unbestrittenen kürzeren Frist an. (sda)