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LANDRAT: Nidwaldner ÖV-Linien neu jährlich im Effizienztest

Die Nidwaldner Bus- und Bahnlinien werden neu jährlich daraufhin überprüft, wie erfolgreich sie sind. Der Landrat hat in erster Lesung der Revision des Verkehrsgesetzes mit 46 zu 9 Stimmen zugestimmt.
Ein Postauto fährt von Emmetten über Beckenried (Bild) nach Stans. (Bild Matthias Piazza)

Ein Postauto fährt von Emmetten über Beckenried (Bild) nach Stans. (Bild Matthias Piazza)

Überprüft wird neu jährlich der Kostendeckungsgrad, also das Verhältnis von Ertrag und Aufwand, und die Angebotseffizienz, bei der die Anzahl Sitzplätze und die Anzahl Passagiere verglichen werden. Die Bus- und Bahnlinien müssen zwei vom Landrat jeweils für vier Jahre festgelegte Schwellenwerte erreichen.

Erreicht eine ÖV-Linie nicht beide Schwellenwerte, müssen Massnahmen ergriffen werden. Diese können den Fahrplan betreffen, aber auch den Fahrzeugeinsatz oder die Linienführung.

Ob eine Linie gestrichen wird, hängt davon ab, wie gut oder schlecht sie über den Zeitraum von vier Jahren abgeschlossen hat. Das letzte Wort dazu wird das Parlament haben.

Mit diesem Vorgehen sollen frühzeitig Probleme erkannt und Massnahmen ergriffen werden können. Wie effektiv das neue System sein werde, werde sich zeigen und auch von der Schwellenhöhe abhängen, sagte Niklaus Reinhard (FDP, Hergiswil).

Bedenken der Randregionen

Auch die CVP stimmte dem neu im Gesetz über die Förderung des öffentlichen Verkehrs geplanten Controlling zu. Ihr Fraktionssprecher Norbert Rohrer (Stansstad) forderte aber, dass bei den Schwellenwerten zu Gunsten der Randregionen auch Grosszügigkeit gezeigt werde.

Skeptisch gegenüber den Schwellenwerten und deren Festlegung durch das Parlament war Joseph Niederberger (CVP) aus Oberdorf. Mit dieser Lösung werde gespart, aber nicht der öffentliche Verkehr gefördert, wie dies der Titel des Gesetzes ankündige. Am Schluss laufe es darauf hinaus, dass die Gemeinden mitzahlen müssten.

Thomas Wallimann (Grüne/SP, Ennetmoos) sagte, der öffentliche Verkehr sei ein Netz und ein Zeichen der Zusammengehörigkeit. Es dürfe nicht darauf hinauslaufen, dass Gemeinden gegeneinander ausgespielt würden.

Die Anträge der Grünen scheiterten im Parlament aber. So forderten Grüne und SP, beim Controlling nur einen Schwellenwert zu verwenden und auf die Prüfung Angebotseffizienz zu verzichten.

Das Parlament wird die Schwellenwerte erstmals mit dem neuen Globalbudget für den öffentlichen Verkehr tun. (sda)

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