Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

LANDRAT: Parlament gleist Reorganisation der Gerichte auf

Im Kanton Nidwalden sollen Obergericht und Verwaltungsgericht nicht mehr von der gleichen Person geleitet werden. Der Landrat hat am Mittwoch eine Parlamentarische Initiative der Justizkommission vorläufig unterstützt.
Das Obergericht und Verwaltungsgericht sollen nicht mehr von derselben Person geleitet werden. Im Bild: Der Gerichtssaal im Rathaus in Stans. (Archivbild/Markus von Rotz)

Das Obergericht und Verwaltungsgericht sollen nicht mehr von derselben Person geleitet werden. Im Bild: Der Gerichtssaal im Rathaus in Stans. (Archivbild/Markus von Rotz)

Das Parlament beschloss die vorläufige Unterstützung einstimmig. Darauf bestimmte es die Kommission, die das Geschäft sachlich zur definitiven Beschlussfassung vorberät.

Heute präsidiert dieselbe Person die beiden Gerichte. Die Vizepräsidenten von Ober- und Verwaltungsgericht sind zwar auch Juristen, aber nicht berufsmässig für die Gerichte tätig. Ihre zeitliche Verfügbarkeit ist deshalb beschränkt.

Die gestiegene Arbeitslast der Gerichte und die nicht immer leicht zu organisierende Stellvertretung des Gerichtspräsidiums hat die Justizkommission des Landrates dazu bewogen, mit einer Parlamentarischen Initiative eine Änderung der Gerichtsorganisation anzustossen.

Alle Fraktionen anerkannten den Handlungsbedarf und unterstützten deshalb vorläufig die Parlamentarische Initiative. (sda)

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.