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Landrat richtet Kantonsspital nach Luzern aus

Nidwalden bindet sein Kantonsspital an dasjenige von Luzern an. Der Landrat hat am Mittwoch den Plan gutgeheissen, die beiden Spitäler ab 2012 einer gemeinsamen Leitung zu unterstellen.
Werden künftig enger zusammenarbeiten: Urs Baumberger, Direktor des Kantonsspital Nidwalden (links) und Benno Fuchs, Direktor des Kantonsspital Luzern. (Bild: Roger Grütter / Neue LZ)

Werden künftig enger zusammenarbeiten: Urs Baumberger, Direktor des Kantonsspital Nidwalden (links) und Benno Fuchs, Direktor des Kantonsspital Luzern. (Bild: Roger Grütter / Neue LZ)

Das Kantonsparlament stimmte dem revidierten Spitalgesetz in erster Lesung mit 51 zu 0 Stimmen zu. Das Gesetz regelt die neue, vom Bund verordnete Spitalfinanzierung sowie die vertiefte Zusammenarbeit mit Luzern (Projekt LUNIS.)

LUNIS ist eine Reaktion auf die neue Spitalfinanzierung, die ab dem nächsten Jahr die Spitäler einem stärkeren Wettbewerb aussetzt. Vor zwei Jahren sprachen sich die Regierungen von Luzern und Nidwalden dafür aus, die Schaffung einer gemeinsamen Spitalregion und eines gemeinsamen Spitalunternehmens zu prüfen. Sachtes Vorgehen

Vor einer möglichen Fusion gehen die beiden Kantonsspitäler quasi als Testlauf eine bis 2016 dauernde enge Zusammenarbeit ein. Die Spitäler werden in dieser Zeit aus einer Hand geführt, ohne dass sie ihre rechtliche Selbständigkeit verlieren.

SVP will Volksabstimmung

Dank dieses Vorgehens wird die Schaffung von Sachzwängen verhindert, die einen allenfalls später gewünschten Abbruch der Übung verunmöglichen könnten. Nidwalden vergebe sich mit LUNIS somit nichts, sagte Gesundheitsdirektorin Yvonne von Deschwanden.

Die SVP störte sich indes daran, dass die Bevölkerung zur Weiterführung des Projektes nichts zu sagen haben soll. Sie will auf die zweite Lesung hin eine Klausel einbringen, die eine Volksabstimmung nach drei Jahren vorsehen soll. Immerhin würden mit LUNIS Kompetenzen vom Landrat Richtung Regierung und von Stans Richtung Luzern verschoben, sagte Peter Keller (SVP).

Direktion, Geschäftsleitung und Spitalrat des Luzerner und Nidwaldner Kantonsspital werden somit identisch sein. Jeder Kanton trägt aber weiterhin die Kosten seines Spitals. Nidwalden kann auch selbst entscheiden, was in seinem Spital angeboten wird.

Allein chancenlos

Das Kantonsspital Luzern mit seinen Standorten Luzern, Sursee, Wolhusen und Montana VS ist zehn Mal grösser als das Kantonsspital Nidwalden in Stans. Vom Verbund mit Luzern erhofft sich Nidwalden, dass die Grundversorgung leichter in Stans gesichert werden kann.

Als Vorteile von LUNIS nannte von Deschwanden eine bessere Auslastung des Stanser Spitals, eine stärkere Verhandlungsposition gegenüber Lieferanten und Versicherungen sowie einen besseren Zugang zu teuren Anlagen und Spezialisten.

Die Notwendigkeit, für Nidwalden einen grossen Partner zu finden, war im Landrat unbestritten. Einziger grösserer Diskussionspunkt war die Zusammensetzung des Spitalrats. Dieser wird zu Beginn aus sieben Mitgliedern bestehen, von denen zwei Nidwalden stellen kann. Regierungsräte dürfen dem Spitalrat angehören, wie der Landrat gegen den Antrag der SVP entschied. Im Kanton Luzern sind keine Gesetzesanpassungen nötig.

sda

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