Landrat weist Tourismusgesetz zurück

In Nidwalden ist die Schaffung einer Tourismusabgabe und einer neuen Vermarktung der Region vorerst gescheitert. Der Landrat hat am Mittwoch das Tourismusförderungsgesetz mit 46 zu 5 Stimmen zurückgewiesen.

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Das Schiff Flüelen verlässt Beckenried Richtung Uri. (Bild: Markus von Rotz/Neue NZ)

Das Schiff Flüelen verlässt Beckenried Richtung Uri. (Bild: Markus von Rotz/Neue NZ)

Die Beherberger würden die Vorlage ablehnen, begründete Toni Niederberger (SVP) als Sprecher der vorberatenden Volkswirtschaftskommission seinen Rückweisungsantrag. Das Gesetz könne so nicht durchgeboxt werden.

Richtungswechsel gefordert

Auf Kritik stiess die eigenständige Vermarktung der Tourismusregion Nidwalden (zusammen mit Obwalden). Die geplante Tourismusorganisation sei überdimensioniert, besser wäre es, auf bestehene Strukturen (Wirtschaftsförderung, Luzern Tourismus) zurückzugreifen.

Eine von den Grünen angeführte Minderheit wollte das Gesetz zur Überarbeitung nur an die Kommission zurückweisen, sie unterlag aber mit 41 zu 14 Stimmen. Die Mehrheit wollte, dass die Regierung die Vorlage grundlegend überarbeitet.

Die Vorlage sah vor, die kantonale Beherbergungsabgabe und Gemeinde-Kurtaxen durch eine Tourismusabgabe zu ersetzen. Diese würde nicht auf den Logiernächten, sondern pauschal pro Bett oder Zimmer erhoben worden. Um auch den Tagestourismus abzudecken, müssten auch Transportunternehmen zahlen.

Entgegenkommen signalisiert

Umstritten war die Höhe der Tourismusabgabe. Regierungsrat Gerhard Odermatt zeigte sich bereit, die Abgabe für kleine Beherberungsunternehmen zu senken, konnte das Parlament damit aber nicht von der Rückweisung abbringen.

Unbestritten war, dass der Fremdenverkehr gefördert werden muss. In Nidwalden arbeitet jeder achte Arbeitnehmer im Tourismus, jeder zwölfte Franken wird im Fremdenverkehr erwirtschaftet.

Obwalden hat die gesetzlichen Grundlagen für die neue Tourismusabgabe bereits gutgeheissen. Eine Revision der Tourismusförderung ist auch in Uri hängig, dort ist aber ein anderes Finanzierungssystem vorgesehen.

sda