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Lenker muss für Rüpelfahrt in Nidwalden geradestehen

Er überholte in der Autobahngalerie Hergiswil ein Auto auf der Überholspur, fuhr zu dicht auf, blinkte nicht. Der Beschuldigte stritt ab, selber gefahren zu sein. Damit kam er beim Obergericht nicht durch – und blitzte auch vor Bundesgericht ab.
Matthias Piazza
Seine Aussagen bei der Polizei seien nicht verwertbar, behauptete der Beschuldigte. (Symbolbild Adrian Venetz)

Seine Aussagen bei der Polizei seien nicht verwertbar, behauptete der Beschuldigte. (Symbolbild Adrian Venetz)

Die Vorwürfe gegen den Autofahrer wiegen schwer. Er soll am 28. August 2015 um etwa 10.20 Uhr auf der Autobahn A2 im Schlundtunnel bis zur Autobahngalerie Hergiswil dem voranfahrenden Auto auf der Überholspur zu nahe aufgefahren sein und dabei mehrmals gehupt haben. In der Galerie habe der Mann das weiterhin auf der Überholspur fahrende Auto dann rechts überholt, ohne zu blinken. Durch sein rücksichtsloses Fahren habe der Beschuldigte eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer in Kauf genommen, argumentierte die Staatsanwaltschaft Nidwalden.

Das Kantonsgericht sprach ihn jedoch in allen Punkten frei. Damit gab sich die Staatsanwaltschaft nicht zufrieden und zog das Urteil an das Nidwaldner Obergericht weiter – mit Erfolg.

Er fühlte sich von der Polizei getäuscht

Das oberste Nidwaldner Gericht gab der Staatsanwaltschaft Recht. Es verurteilte den Autofahrer zu einer bedingten Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je 150 Franken sowie zu einer Busse von 1500 Franken beziehungsweise bei Nichtbezahlung der Busse zu einer Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen.

Der Beschuldigte erhob gegen dieses Urteil Beschwerde. Er sei damals nicht hinter dem Steuer des Autos gesessen, begründete er. Die Beschreibungen der Zeugen würden nicht auf ihn zutreffen. Wer das Auto statt ihm gelenkt haben soll, konnte er aber nicht sagen.

Weiter argumentierte der Mann, seine Aussagen bei der Polizei seien nicht verwertbar, da ihn der Polizist über das Bestehen eines nicht vorhandenen Beweisvideos getäuscht habe. Da sich das Obergericht bei seinem Urteil im Wesentlichen auf diese Einvernahme stütze, sei dem angefochtenen Urteil die Grundlage entzogen. Die Begründung, dass auch bei Nichtberücksichtigung der Einvernahme alles darauf hindeute, dass er selber gefahren sei, sei willkürlich, heisst es in der Beschwerde weiter.

Das Bundesgericht sieht dies anders: Es beurteilt einen Entscheid nur dann als willkürlich, wenn nicht bloss die Begründung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar sind. Das höchste Gericht teilt jedoch die Auffassung des Nidwaldner Obergerichts, dass auch ohne die umstrittene Einvernahme der Beschuldigte als Lenker zu sehen sei.

Zwei Zeugen und weitere Hinweise

Das Obergericht stellte in seinem Urteil auf zwei Zeugen ab. Diese hätten glaubhaft ausgesagt, dass es sich beim Fahrer um einen 40- bis 50-, beziehungsweise 40- bis 45-jährigen, leicht übergewichtigen beziehungsweise stämmigen Mann gehandelt habe. Diese Beschreibung treffe auf den Beschuldigten zu, so das Obergericht. Dass die Zeugen den Täter als glatzköpfig beschrieben hätten, ändere daran nichts. Zum einen sei es durchaus denkbar, dass der Beschwerdeführer zum Tatzeitpunkt eine Glatze getragen und sich anschliessend wieder die Haare habe wachsen lassen. Zum anderen hätten die Zeugen ausgesagt, dass man den oberen Teil des Kopfes nicht richtig gesehen habe, da sich wegen der Scheibe Schatten gebildet hätten.

Dies bestätige auch eine Fotodokumentation, heisst es im Urteil des Obergerichts weiter. Darauf sei zu sehen, dass es bei Tageslicht Spiegelungen auf dem vorderen Teil der Frontscheibe wie auch auf der Fahrertürscheibe gebe, die es erschweren würden, die Frisur des Fahrers zu erkennen.

Und schliesslich sei auch nachgewiesen, dass der Fahrer um etwa 10.50 Uhr bei seiner Arbeitgeberin eingestempelt habe. Berücksichtige man Google Maps, die Aussagen der Zeugen zum Tatzeitpunkt, den Tatort sowie die Verkehrsverhältnisse, passten diese genau zur Strecke und zur Fahrtdauer an den Arbeitsort des Beschuldigten.

Der Beschwerdeführer muss 3000 Franken Gerichtskosten des höchsten Gerichts zahlen.

Hinweis: Urteil 6B_243/2018

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