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Bundesgericht entscheidet: Militärversicherung muss doch zahlen

Ein Mann rutschte während einer J+S-Veranstaltung einen Hang hinunter. Die Militärversicherung wollte nicht mehr dafür aufkommen, weil nach neuem Gesetz für Folgeschäden keine Leistungspflicht mehr bestehe. Das Bundesgericht sah dies anders.
Matthias Piazza

Ein Nidwaldner hat Anrecht auf Taggeld oder Rente für die Spätfolgen eines Sturzes während einer Veranstaltung von Jugend und Sport (J+S) vor 29 Jahren. Dies hat das Bundesgericht jüngst entschieden – und damit den Entscheid des Verwaltungsgerichtes Nidwalden aufgehoben.

Was war passiert? Am 28. Juli 1979 rutschte der 1962 geborene A. während einer J+S-Veranstaltung in felsigem Gelände aus und stürzte einen Felsen hinunter. Die Abteilung Militärversicherung der Suva erbrachte die gesetzlichen Leistungen. Vor elf Jahren meldete sich A. wegen fortgeschrittener Arthrose im unteren Sprunggelenk wieder bei der Militärversicherung an.

Verwaltungsgericht wies Beschwerde ab

Die Militärversicherung zahlte ihm ab März 2012 eine Integrationsschadensrente und von Januar bis Juni 2014 eine Invalidenrente von monatlich 2000 Franken. Danach verweigerte sie ihm Taggeld- oder Rentenleistungen.

Die von A. dagegen erhobene Einsprache wies die Suva ab, unter anderem mit der Begründung, dass für Folgeschäden aus J+S-Veranstaltungen grundsätzlich keine Leistungspflicht der Militärversicherung mehr bestehe. Das Verwaltungsgericht wies im vergangenen August die von A. erhobene Beschwerde ebenfalls ab. Mit welchen Überlegungen ist im Bundesgerichtsurteil nicht ersichtlich.

Es gilt das damalige Recht

Mit dem abschlägigen Entscheid war der Beschwerdeführer nicht einverstanden und zog das Urteil ans Bundesgericht weiter – mit Erfolg, wie sich nun gezeigt hat. Denn die Bundesrichter in Lausanne setzten sich nun in seinem Urteil auf den Standpunkt, dass die Frage, ob der ursprüngliche Gesundheitsschaden, der später zu Spätfolgen führte, gemäss dem Recht zu beurteilen ist, das galt, als der Gesundheitsschaden eintrat. Demnach muss die Militärversicherung auch in jenen Fällen zahlen, in denen ein entsprechendes Ereignis nach heutigem Recht nicht mehr versichert wäre. Damit ist für das Bundesgericht klar: Die Militärversicherung muss auch für Spätfolgen geradestehen, die nach dem 1. Juli 1994 aufgetreten sind (sofern die Gesundheitsschäden vor diesem Datum eintraten). Das Bundesgericht hat damit die Angelegenheit an das Verwaltungsgericht Nidwalden zurückgewiesen, damit es über die Beschwerde des Versicherten neu entscheidet. Die Gerichtskosten von 800 Franken muss die Suva als Beschwerdegegnerin bezahlen, ausserdem hat sie den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit 2800 Franken zu entschädigen.

Urteil: 8C_86/2018

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