Neues Entsorgungskonzept ab 2014

Ab 2014 sollen im Kanton Nidwalden die Kehrichtgebühren verursachergerecht bemessen werden. Die Regierung reagiert damit auf ein Urteil des Bundesgerichts.

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Abfall an einer Strasse in Beckenried. (Bild: Martin Uebelhart/Neue NZ)

Abfall an einer Strasse in Beckenried. (Bild: Martin Uebelhart/Neue NZ)

Für die Entsorgung der Siedlungsabfälle sind im Kanton Nidwalden die Gemeinden verantwortlich. Für das Jahr 2012 hat der Regierungsrat die Verbands- und Gemeindegebühren des Kehrichtverwertungs-Verband (KVV) genehmigt. Die Verbandsgebühren entsprechen jenen von 2011, die Gemeindegebühren wurden angepasst.

KVV überarbeitet Konzept

Wie der Regierungsrat am Freitag mitteilt, geht er aufgrund eines neuen Bundesgerichtsentscheids davon aus, dass das heutige Nidwaldner System nicht mehr bundesrechtskonform ist. Deshalb sei ab 2014 ein neues Bemessungssystem einzuführen. Zurzeit überarbeite der KVV den Gebührentarif sowie das gesamte Entsorgungskonzept. Er lege im Konzept fest, welche Gebührenart (Gebührenmarke, Gebührensack und/oder Wägesystem) dereinst in Nidwalden eingeführt werden soll.

Abfallminderung anstreben

Die Grundlage für die Finanzierung der Entsorgung von Siedlungsabfällen bildet das Bundesgesetz über den Umweltschutz. Demnach werden die Kosten mit Gebühren oder anderen Abgaben den Verursachern übertragen. Die Gebühr muss einerseits Art und Menge des produzierten Abfalls berücksichtigen, anderseits einen Anreiz zur Abfallminderung schaffen.

pd/bep