NIDWALDEN: Bahnübergänge: Sanierung stösst auf Skepsis

Die Kommissionen des Landrates haben weiterhin Vorbehalte gegen die Kosten der geplanten Sanierung der Bahnübergänge in Wolfenschiessen. Die Finanzkommission beantragt eine weitere Kreditkürzung, die Baukommission enthält sich mehrheitlich der Stimme.

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Bahnübergang in Wolfenschiessen: Hier starben am 11. August drei Touristen, als ihr Auto mit einem Zug kollidierte. (Bild: Markus von Rotz / Neue NZ)

Bahnübergang in Wolfenschiessen: Hier starben am 11. August drei Touristen, als ihr Auto mit einem Zug kollidierte. (Bild: Markus von Rotz / Neue NZ)

Die Kommission für Bau, Planung, Landwirtschaft und Umwelt (BUL) empfiehlt dem Landrat mit 3 zu 0 Stimmen, dem vom Regierungsrat um 0,5 Millionen Franken auf 3,8 Millionen Franken reduzierten Zusatzkredit zuzustimmen. Allerdings enthielten sich 8 Kommissionsmitglieder der Stimme.

Die BUL spricht in dem am Dienstag veröffentlichen Bericht von einem "schalen Beigeschmack" und "Missmut". Sie fragt sich, ob die Normen, auf denen die Sanierungen basieren, noch verhältnismässig seien, und ob die Zentralbahn (zb) bei den Verhandlungen nicht gar schnell den finanziellen Forderungen der Grundeigentümer entsprochen habe.

Der Landrat hatte im Juni einen Zusatzkredit von 4,3 Millionen Franken an die Regierung zurückgewiesen. Die Regierung ging über die Bücher und konnte mit nicht sicherheitsrelevanten Optimierungen den Kredit um 0,5 Millionen Franken senken.

Kosten möglicherweise tiefer

Zudem stellt die Exekutive in Aussicht, dass weitere 0,5 Millionen Franken eingespart werden können, falls der Bahnübergang Bettermann aufgehoben werden könne. Dies sei aber nur möglich, wenn die Verhandlungen mit den betroffenen Grundeigentümern und Bewirtschaftern erfolgreich abgeschlossen werden könnten.

In der Frage weiterer Einsparungen will die Finanzkommission klare Verhältnisse schaffen. Sie beantragt dem Parlament mit 9 zu 2 Stimmen, den von der Regierung beantragten Zusatzkredit um weitere 0,5 Millionen Franken zu reduzieren und nur 3,3 Millionen Franken zu genehmigen.

Die Finanzkommission zeigt sich überzeugt, dass die Kosten weiter gesenkt werden könnten, etwa durch den Verzicht auf den Bahnübergang Bettermann oder durch Kostenoptimierungen bei der Umsetzung des Sanierungsprojektes. Die von der Regierung realisierten Einsparungen von 0,5 Millionen Franken entsprächen nicht den Erwartungen.

Dutzende Bahnübergänge

Auf der Strecke Hergiswil-Engelberg der zb gab es 84 Bahnübergänge. 64 lagen auf Nidwaldner Boden. Etwas mehr als die Hälfte hat Nidwalden saniert, das heisst, die Übergänge wurden mit Barrieren gesichert oder aufgehoben. 31 Übergänge müssen noch saniert werden.

2009 hatte der Landrat einen Kredit für den Nidwaldner Anteil an den Sanierungskosten genehmigt. In diesen 4,7 Millionen Franken waren die Kosten, die durch die Anpassungen der Strasse bei den Bahnübergängen entstehen, nicht eingerechnet. Der Regierungsrat musste deshalb beim Parlament mit einem Zusatzkredit vorstellig werden, fand mit diesem dort aber keine Mehrheit.

Das Geschäft wird am 22. Oktober vom Parlament erneut behandelt. Die Kantone müssen die Sanierungsprojekte bis Ende Jahr beim Bund einreichen. Zusätzliche Brisanz hat das Nidwaldner Vorhaben, weil am 11. August in Wolfenschiessen auf einem ungesicherten Bahnübergang drei Touristen ums Leben gekommen waren. (sda)