Nidwalden
Bauen ausserhalb der Bauzone: Kanton und Bauernverband tauschen sich aus

Landwirte störten sich in der Vergangenheit oft daran, wie der Kanton mit Projekten ausserhalb der Bauzone umging. Nun hat ein erstes Treffen stattgefunden, weitere sollen folgen.

Matthias Piazza
Merken
Drucken
Teilen
Sie war ein Stein des Anstosses, was die Diskussion ums Bauen ausserhalb der Bauzone betrifft: Eine Trockensteinmauer im Ennetbürger Weingärtli.

Sie war ein Stein des Anstosses, was die Diskussion ums Bauen ausserhalb der Bauzone betrifft: Eine Trockensteinmauer im Ennetbürger Weingärtli.

Bild: PD

Dem Kanton fehle das Augenmass bei der Anwendung von gesetzlichen Bestimmungen für das Bauen ausserhalb der Bauzone, kritisierten Landräte vor einiger Zeit. Der Bauernverband forderte daraufhin vom Regierungsrat, das bäuerliche Gewerbe bei Bauvorhaben ausserhalb der Bauzone bestmöglich zu unterstützen und die Bandbreite des gesetzlichen Rahmens zu Gunsten der Landwirtschaftsbetriebe zu nutzen. Eine Verschärfung der kantonalen Bewilligungspraxis, wie sie Entscheide zu einzelnen Bauprojekten erahnen liessen, werde nicht akzeptiert, äusserte sich damals Verbandspräsident Sepp Odermatt. Zudem hat der Bauernverband Nidwalden im vergangenen Herbst bei seinen Mitgliedern eine Umfrage zu diesem Thema lanciert. Dabei seien weitere Einzelfälle aufs Tapet gekommen, die aus Sicht des Bauernverbands problematisch seien, schreibt die Baudirektion in einer Medienmitteilung vom Donnerstag.

«So viel wie nötig und so wenig wie möglich»

In der Zwischenzeit hätten sich Vertreter des Bauernverbandes und des Landrates mit Baudirektor Josef Niederberger zu einem Austausch getroffen. Generell gelte für das Bauen ausserhalb der Bauzone «so viel wie nötig und so wenig wie möglich» als Voraussetzung, damit landwirtschaftliche Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone rechtmässig erstellt werden dürften, führte Josef Niederberger aus. Und bestätigte die Tendenz, dass verschiedene Bundesgerichtsentscheide in jüngster Vergangenheit eher zu einer Verschärfung der Vollzugspraxis der Kantone geführt hätten oder noch führen würden. Aus dem Gespräch sei hervorgegangen, dass der Bauernverband und die Baudirektion willens seien, die gegenseitige Kommunikation zu verbessern. Auch nehme sich die Baudirektion dem Anliegen des Bauernverbandes nach möglichst grosser Planungssicherheit für das landwirtschaftliche Bauen ausserhalb der Bauzone an. Die Praxisrichtlinien von 2016 würden hingegen nicht unmittelbar angepasst.

Im Weiteren hätten sich die Gesprächsteilnehmer darauf geeinigt, ein periodisches Treffen mit einem Gruppenausschuss des Forums Landwirtschaft ins Leben zu rufen, um das Thema aus verschiedenen Blickwinkeln zu beleuchten und zu erörtern. Das Forum Landwirtschaft ist ein beratendes Gremium der Landwirtschafts- und Umweltdirektion. Es besteht hauptsächlich aus Vertretern des Kantons, Körperschaften, Korporationen, bäuerlichen Organisationen und politischen Parteien, aber auch des Gewerbes, Tourismus und von Umweltverbänden.