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NIDWALDEN: Beeinflussung hat viele Gesichter

Bei Gerichten und Strafverfolgungsbehörden gibt es regelmässig Versuche zur Beeinflussung. Die Justiz weiss damit umzugehen.
Martin Uebelhart
Albert Müller. (Bild: Corinne Glanzmann / Neue NZ)

Albert Müller. (Bild: Corinne Glanzmann / Neue NZ)

«Beeinflussung von Gerichten oder Justizorganen kommt häufig vor», sagt der Nidwaldner Obergerichtspräsident Albert Müller im Interview mit unserer Zeitung. Die Einflussversuche hätten viele Gesichter. Sie könnten von Privaten, Rechtsvertretern oder auch von der Politik stammen.

Deutlich war Müller auch in der Budgetdebatte Ende November im Landrat geworden. In einem Votum waren zwei Fälle – einer davon noch hängig – in Zusammenhang mit einem Personalausbau bei der Justiz gebracht worden. «Ich hatte das Gefühl, diese Vermischung sei unzulässig, weil sie die Unabhängigkeit der Strafverfolgungsorgane tangiert.» Es gehe nicht, dass über die Mittelbeschaffung Einfluss genommen werde auf die Aufgabenerfüllung der Staatsanwaltschaft. «Darum sah ich mich veranlasst, dazu Stellung zu nehmen und diese Zusammenhänge deutlich zu machen.»

Im Umgang mit Beeinflussungsversuchen müsse man sehr sensibel sein, sagt Müller weiter. Am besten spreche man man gar nicht über einen Fall. «Sonst besteht die Gefahr, dass ein Richter befangen wird, wenn er in unzulässiger Weise mit der einen oder anderen Partei spricht.»

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