Nidwalden braucht einen neuen Chef des Amts für Militär und Zivilschutz

Das neue Organigramm des Amts steht. Nun werden die entsprechenden Leute gesucht.

Matthias Piazza
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Gesucht: Ein Vorsteher Amt für Militär und Zivilschutz. Die Ausschreibung für diese 100-Prozent-Stelle auf der Website des Kantons Nidwalden liess aufhorchen. Denn noch im November vor zwei Jahren hiess es, dass es aufgrund neuer Strukturen keinen Chef mehr für das Amt für Militär und Bevölkerungsschutz brauche. Der damalige Stelleninhaber verliess das Amt im gegenseitigen Einvernehmen per sofort, die Amtsleiterstelle blieb vakant. «Die Reorganisation dieses Amts als Amt für Militär und Zivilschutz ist nun abgeschlossen, jetzt suchen wir den passenden Leiter», begründet Sicherheits- und Justizdirektorin Karin Kayser den aktuellen Schritt.

Der Führungsstab (auf dem Bild während eines Lagerapports) kam auch während der Coronakrise zum Zug.

Der Führungsstab (auf dem Bild während eines Lagerapports) kam auch während der Coronakrise zum Zug.

Bild: PD (Oberdorf, 1. April 2020)

Eine grosse Reorganisation steht kurz vor der Vollendung. Sie begann vor zwei Jahren. Damals wurde die Notorganisation, die bisher beim Amt für Militär und Bevölkerungsschutz angesiedelt und der eigentliche Auslöser für die Reorganisation war, neu aufgestellt und als Stabsstelle direkt der Justiz- und Sicherheitsdirektorin unterstellt. Diese Notorganisation ist als Geschäftsstelle organisiert, welche in normalen Lagen mit der Regierungsrätin und den drei Stabschefs (Polizeikommandant, Chef Zivilschutz und Feuerwehrinspektor) besetzt ist. In Krisenzeiten bilden diese Personen – zusammen mit weiteren Spezialisten – den kantonalen Führungsstab. Dieser war von Anfang März bis Anfang Juli aktiv und mit der Koordination und Vorbereitung der Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus betraut. Zusammen mit den verschiedenen Mitarbeitern der Verwaltung und Spezialisten aus dem Kanton kümmerten sich die Mitglieder des Führungsstabes um gesundheitliche Belange, die Beschaffung von Schutzmaterial, die Bereitstellung des benötigten Personals und Information der Bevölkerung.

Positive Zwischenbilanz zum neu organisierten Führungsstab

«Die neue Organisation des kantonalen Führungsstabes hat die Feuertaufe bestanden», bilanziert Karin Kayser. Stabschef ist in Krisenzeiten der Polizeikommandant. «Diese Funktion ist dort am besten aufgehoben», ist sie überzeugt. Dass im März dieses Jahres der damalige Polizeikommandant per sofort gehen musste, wegen «unüberbrückbarer Differenzen», wie sie es damals formulierte, habe nichts mit der Umstrukturierung zu tun gehabt, zumal der Krisenstab erst nach seinem Abgang in Kraft getreten sei. Dass dieser Stab trotz dieser Vakanz funktionierte, spreche für die Organisation mit geregelten Stellvertretungen. So hätten die beiden Stellvertreter problemlos die Leitung des Stabes übernehmen können. Der neue Polizeikommandant Stephan Grieder soll übrigens spätestens am 1. April kommenden Jahres sein Amt antreten, wie am 23. September bekannt wurde (wir berichteten).

In einem weiteren Schritt wurden nun die verbliebenen Abteilungen des verschlankten Amtes neu gebildet. Aus den Abteilungen Militär und Zivilschutz wurden die Bereiche Militär/Kreiskommando, Infrastruktur und Zivilschutz. «Damit bekommen die Gebäude den Stellenwert, den sie verdienen», hebt Karin Kayser einen Vorteil hervor. Auch erhalte der neue Amtsleiter mehr Kompetenzen, indem er und nicht mehr die Abteilungsleiter künftig mit dem Bund in Sachen Militär und Zivilschutz kommunizieren. «Diese können sich dafür mehr um das operative Geschäft kümmern.»

Landräte fragten kritisch zu den Fluktuationen nach

Diese Reorganisation, die am 1. Januar 2021 in Kraft tritt, war auch Thema einer Kleinen Anfrage, welche die drei Landräte Kilian Duss (FDP, Stans), Dominik Steiner (FDP, Ennetbürgen) und Peter Wyss (SVP, Stans) im Juni dieses Jahres einreichten – gemeinsam mit 25 Mitunterzeichnern (wir berichteten). Doch sie interessierten sich nicht nur für den Stand der Umsetzung, sondern fragten auch kritisch nach den Gründen für die Abgänge in der Justiz- und Sicherheitsdirektion, die sich nicht nur auf jene des ehemaligen Leiters des Amtes für Militär und Bevölkerungsschutz und des Polizeikommandanten beschränkten. Der Abgang des Kreiskommandanten 2015, des früheren Polizeikommandanten 2018, des Kripo-Chefs und des Direktionssekretärs im vergangenen Jahr wurde ebenfalls in der Kleinen Anfrage aufgeführt.

In der Justiz- und Sicherheitsdirektion hätten sich in den vergangenen sechs Jahren innerhalb verschiedener Ämter zwischen Führungspersonen tatsächlich vereinzelte Konflikte ergeben, welche schliesslich auf der einen oder anderen Seite zur Trennung geführt hätten, schreibt der Regierungsrat in seiner Beantwortung. Bei einigen der erwähnten Personen seien meist unlösbare Differenzen zum Rollen- und Strukturverständnis und/oder zwischenmenschliche Konflikte der Grund gewesen. Doch sei die Personalfluktuationsrate mit derjenigen der gesamten kantonalen Belegschaft vergleichbar.

Kilian Duss zeigt sich auf Anfrage zufrieden mit der Reaktion: «Die Regierung hat die Fragen plausibel beantwortet. Wir sind sehr zuversichtlich, dass mit der nun abgeschlossenen Reorganisation wieder Ruhe in der Justiz- und Sicherheitsdirektion einkehrt.» Auch sei er froh, dass Nidwalden mit Stephan Grieder im nächsten Frühling wieder einen Polizeikommandanten habe, von dem er überdies nur Gutes gehört habe.

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