NIDWALDEN: Das bringt uns das Jahr 2017

Im Sommer eröffnet das 500-Millionen-Franken-Resort auf dem Bürgenstock. Im Herbst wird vielleicht über den Flugplatz Buochs abgestimmt.

Martin Uebelhart
Drucken
Teilen
Bald sollen die Gäste nicht nur zum Tag der offenen Tür auf den Bürgenstock kommen. (Bild: Keystone/Urs Flüeler (3. September 2016))

Bald sollen die Gäste nicht nur zum Tag der offenen Tür auf den Bürgenstock kommen. (Bild: Keystone/Urs Flüeler (3. September 2016))

Martin Uebelhart

martin.uebelhart@nidwaldnerzeitung.ch

In seinen Jahreszielen schreibt der Regierungsrat: «Landrat und Volk unterstützen die Mitfinanzierung der Investitionen zur Sicherung des Flugplatzes Nidwalden.» Unter anderem geht es um einen Kredit von 10 Millionen Franken für die Beteiligung des Kantons an der Airport Buochs AG (Abag). Der Betrag war ursprünglich bereits als Investition im Budget für 2017 vorgesehen. Doch auf politischer Ebene ist man noch nicht so weit. Der Landrat hat den Kredit auf den Finanzplan 2018 verschoben. Eine allfällige Volksabstimmung zu dieser ­Beteilung des Kantons könnte voraussichtlich im November stattfinden. Der Regierungsrat hält zudem fest, dass das Betriebsreglement für den Flugplatz von der Abag beim Bundesamt für Zivilluftfahrt eingereicht wird. Zu den Zielen ­gehört weiter, dass der Lehrplan 21 in Koordination mit anderen Kantonen auf den Beginn des Schuljahres 2017/18 eingeführt wird.

Im Frühling 2014 begannen die Arbeiten für die Hochbauten, im Sommer 2017 soll es eröffnet werden: das Bürgenstock Resort. Die Katara Hospi­tality Switzerland AG investiert rund eine halbe Milliarde Franken in das Projekt, das unter anderem vier Hotels mit gesamthaft 383 Zimmern, einen grossen Spa-Bereich, 14 Restaurants, Lounges und Bars sowie Residence Suiten umfasst.

Mehr Mittel für den Tourismus

Nach mehreren Anläufen ist es geglückt: Das neue Tourismusförderungsgesetz ist in Kraft getreten. Es sieht neu Abgaben der Leistungserbringer vor, die an die Stelle der bisherigen Kurtaxen treten. Die Tourismusförderung wird weitgehend den Gemeinden überlassen. Sie hatten den Auftrag, die Höhe des Abgabesatzes innerhalb einer gewissen Bandbreite festzulegen. Insgesamt sollen künftig mehr Mittel zur Verfügung stehen.

Seit Sonntag gilt auch das teilrevidierte Gerichtsgesetz. Es bringt eine Entlastung für den Präsidenten des Ober- und Verwaltungsgericht, da neu die Position eines Vizepräsidenten geschaffen wurde. Gleichzeitig wird die Zahl der Laienrichter an den beiden Gerichten reduziert.

Neu ist auch die kantonale Gesetz­gebung im Bereich der Sozialversicherungsrechtspflege. In erster Linie galt es, den Erlass an die Anforderungen der Bundesgesetzgebung anzupassen. Materiell änderte sich nichts.