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NIDWALDEN: Dem Sexualtäter droht die Ausschaffung

Muss der junge Tamile die Schweiz verlassen? Gut möglich – allerdings nach Verbüssung der Freiheitsstrafe.
Matthias Piazza

Seine Tat büsst er schwer. Dem jungen Tamilen, der im vergangenen Jahr in Stans massiv sexuelle Gewalt und Übergriffe auf Frauen verübte, muss fünf Jahre hinter Gitter. Und seine Haft in einer Erziehungsanstalt für junge Erwachsene antreten. Zusätzlich erhielt der Mann eine unbedingte Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu 10 Franken, und er muss die Verfahrenskosten von über 32 000 Franken übernehmen (Ausgabe vom 28. April). Dieses Urteil hat das Kantonsgericht Ende April gefällt, das damit vollständig dem Antrag des Staatsanwaltes nachkam.

Damit noch nicht genug. Dem in Nidwalden aufgewachsenen Tamilen droht nach der Verbüssung der Haftstrafe die Ausschaffung. «Die Voraussetzung für einen Widerruf der ausländerrechtlichen Bewilligung ist die rechtskräftige Verurteilung zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe. Gemäss Auslegung des Bundesgerichts gilt eine Freiheitsstrafe von mehr als zwölf Monaten als längerfristig», hält Martin Nufer, stellvertretender Leiter der zuständigen Abteilung für Migration beim kantonalen Amt für Justiz auf Anfrage fest.

Massnahme vor Wegweisung

Allerdings gebe es Ermessensspielraum. «Bei der Beurteilung berücksichtigen wir auch, ob ein verurteilter Ausländer in der Schweiz aufgewachsen und wie gut er hier integriert ist», so Martin Nufer weiter. Die Abteilung behandelt den Fall allerdings erst, wenn das Urteil rechtskräftig geworden ist. Darum könne er hierzu auch noch nichts Konkreteres sagen.

Ins Gefängnis oder zurück nach Sri Lanka? Die Regel ist klar: «Der Straf- und Massnahmenvollzug kommt vor einer Wegweisung», sagt Hansjörg Vogel von der Abteilung Straf- und Massnahmenvollzug beim Amt für Justiz. Das heisst: Wenn die Abteilung Migration eine Wegweisung angeordnet hat, muss der Tamile die Schweiz verlassen, sobald er seine Freiheitsstrafe hier in der Schweiz abgesessen hat. Gegen einen solchen Wegweisungsentscheid hätte er allerdings noch die Möglichkeit, eine Beschwerde beim Regierungsrat einzureichen. Ist er mit dem Entscheid nicht einverstanden, kann er ihn bis zum kantonalen Verwaltungs- und zum Bundesgericht weiterziehen.

Matthias Piazza

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