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NIDWALDEN: Gemeindepräsidenten haben Zweckverbände im Visier

Die Konferenz der Gemeindepräsidenten will neue Gemeinderäte schulen und Abläufe der Zweckverbände überprüfen lassen.
Weniger Arbeit und damit auch weniger Lohn für die Kehrichtmänner. (Bild: Corinne Glanzmann (Stans, 19. Dezember 2017))

Weniger Arbeit und damit auch weniger Lohn für die Kehrichtmänner. (Bild: Corinne Glanzmann (Stans, 19. Dezember 2017))

Für Fragen der Kehrichtverwertung oder der Regionalentwicklung sind in Nidwalden Gemeindeverbände zuständig, so der Kehrichtverwertungsverband. Die Gemeindepräsidentenkonferenz habe anerkannt, dass von diesen «gute Arbeit geleistet» werde, doch sei angebracht, «nach Jahrzehnten der Existenz die Abläufe, den Inhalt und den Umfang zu überarbeiten».

Wie die Konferenz mitteilt, sei es den Präsidenten «ein Anliegen, diese Verbände ‹fit für die Zukunft› zu machen». Der Kehricht- und der Regionalentwicklungsverband setzten schliesslich jährlich Hunderttausende von Franken um. Die Präsidentenkonferenz gab darum beiden «die Anregung, ihre Organisationsstrukturen und Prozesse zu überdenken und den Delegiertenversammlungen Lösungsansätze zu unterbreiten».

Einführungsseminar für die neu Gewählten

Die Teilnehmer der Frühjahres-Gemeindepräsidenten-Konferenz beschlossen ferner, erstmals ein Einführungsseminar für neue Ratsmitglieder zu lancieren. In vielen Gemeinden des Kantons stehen Ende April Gemeinderatswahlen an und es sei abzusehen, dass rund ein Dutzend neue Mitglieder in den Räten Einsitz nehmen werden. «Um diesen den Einstieg in die Gemeindepolitik zu erleichtern und sich schneller zurechtzufinden, haben die Gemeindepräsidenten beschlossen, ein eintägiges Einführungsprogramm zu lancieren», heisst es in der Mitteilung weiter. Ein gemeinsam mit der Beratungsfirma BDO AG entwickeltes Programm gebe «Einblicke in gesetzliche Grundlagen, das Staatswesen, die öffentlichen Finanzen und Rechnungslegung, Führung und Kommunikation». Als Referenten seien dafür sowohl externe Berater als auch ein Gemeindepräsident sowie ein Regierungsrat im Einsatz. Das Seminar soll erstmals nach den Sommerferien starten. Es stehe auch neuen Schulräten offen, wo noch keine Einheitsgemeinde beschlossen worden ist.

Schliesslich befasste sich die Gemeindepräsidentenkonferenz einmal mehr mit dem Schiesswesen. Bereits an der letzten Sitzung wurde beschlossen, eine zentrale Schiessanlage in Nidwalden aus finanziellen, gesellschaftspolitischen und ökologischen Gründen nicht zu unterstützen. Man habe sich für dezentrale Lösungen inklu­sive Sanierung ausgesprochen, sagte damals Remo Zberg, Präsident der Konferenz: «Eine zentrale Schiessanlage würde in keinem Kosten-Nutzen-Verhältnis stehen. Die Sanierung der bestehenden Schiessstände ist bedeutend günstiger, als eine neue Anlage zu bauen.»

An der jüngsten Konferenz wurde «zusätzlich der Wille der Gemeinden eingefordert, die bestehenden Schiessanlagen so schnell wie möglich zu sanieren». Zwei würden noch dieses Jahr Vorlagen an der Gemeindeversammlung präsentieren. Zudem wurde beschlossen, den Schiessvereinen aufgrund der eingereichten Schiesshalbtage die Bewilligung zu den Schiessübungen zu erteilen. (pd/mvr)

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