Nidwalden
Kanton und Gemeinden sind sich über Siedlungs- und Verkehrsentwicklung einig

Eine Vereinbarung definiert gemeinsame Grundsätze zur langfristigen Entwicklung von Siedlung und Verkehr in Nidwalden. Sie ist die Basis für das nächste Agglomerationsprogramm und für das Gesamtverkehrskonzept.

Philipp Unterschütz
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Stans soll weiterhin die zentrale Drehscheibe in Nidwalden bleiben. Blick vom Stanserhorn auf Stans, Stansstad und Vierwaldstättersee.

Stans soll weiterhin die zentrale Drehscheibe in Nidwalden bleiben. Blick vom Stanserhorn auf Stans, Stansstad und Vierwaldstättersee.

Archivbild: Nidwaldner Zeitung

Der Regierungsrat hat vergangenes Jahr beschlossen, vor der Ausarbeitung eines neuen Agglomerationsprogramms (AP) zuerst die gemeinsamen Grundsätze zwischen Kanton und Gemeinden behördenverbindlich festzulegen. Zudem wurde mit Zustimmung des Landrats die Ausarbeitung eines Gesamtverkehrskonzepts beschlossen. Als Folge davon wurden die laufenden Arbeiten für das Agglomerationsprogramm der 4. Generation abgebrochen und stattdessen die Teilnahme an der 5. Generation beschlossen.

Wie der Regierungsrat in einer Mitteilung schreibt, wolle er damit gezielt in eine aufeinander aufbauende und kohärente Raumentwicklung und Verkehrsplanung investieren. Abklärungen beim Bund haben zudem ergeben, dass für Nidwalden keine negativen Konsequenzen durch das Aussetzen der 4. Generation zu erwarten sind. Die Richtlinie des Bundes, wonach Agglomerationen, die auf zwei aufeinanderfolgende Generationen verzichten, ihre Beitragsberechtigung verlieren, gilt erst ab der 3. Generation. Das wäre also erst der Fall, wenn Nidwalden auf das 4. und 5. AP verzichten würde.

Mittlerweile hat die Projektleitung die behördenverbindlichen Grundsätze für die langfristige Entwicklung der Agglomeration und eine entsprechende Vereinbarung zwischen Kanton und Gemeinden erarbeitet. Bis Ende des vergangenen Jahres wurde diese Vereinbarung von der Regierung und von allen Gemeinden unterzeichnet. Die darin festgelegten Grundsätze werden nun im Gesamtverkehrskonzept berücksichtigt, dessen Prozess Mitte Dezember 2020 mit einer Projektleitungssitzung gestartet wurde. Die Grundsätze werden nach Vorliegen des Gesamtverkehrskonzepts überprüft und weiter konkretisiert. In der Zwischenzeit soll unter anderem die Ausschreibung für die externe Fachbegleitung des Agglomerationsprogramms der 5. Generation erfolgen.

Die vereinbarten Grundsätze zwischen Kanton und Gemeinden erstrecken sich über einen Betrachtungshorizont bis ins Jahr 2040 und länger. Sie beinhalten im Bereich Siedlung eine Wachstumsprognose der Bevölkerung von 11,7 Prozent und der Arbeitsplätze von rund 12 Prozent. Im Bereich Verkehr heisst es unter anderem, dass das Zentrum von Stans weiterhin die zentrale Drehscheibe des Kantons Nidwalden bleiben soll. Das Gesamtverkehrskonzept muss beantworten, welche Verkehrsträger in Nidwalden zu fördern sind. Das bestehende Kantonsstrassennetz im Engelbergertal soll mit Verkehrsmanagementmassnahmen optimiert werden. Die lnfrastrukturen für den öffentlichen Verkehr sind auszubauen. Im Rahmen des Gesamtverkehrskonzepts sind die Tieflegung des Bahnhofs Stans, eine Hochbahn durch Stans, der Doppelspurausbau Hergiswil (Tunnel), der Bahnanschluss der Seegemeinden, ein Seeshuttle nach Luzern sowie weitere Projekte zu prüfen.

Das Agglomerationsprogramm

Mit dem Programm Agglomerationsverkehr (PAV) beteiligt sich der Bund finanziell an Verkehrsprojekten von Städten und Agglomerationen. Von Bundesbeiträgen profitieren Agglomerationen, die mit ihren Programmen die Verkehrs- und Siedlungspolitik wirkungsvoll aufeinander abstimmen. Das Programm, das alle vier Jahre aktualisiert wird, listet die Kosten geplanter Massnahmen, deren Nutzen, Finanzierung und den mutmasslichen Realisierungszeitpunkt auf. Momentan läuft in Nidwalden noch die Umsetzung der Massnahmen aus dem Agglomerationsprogramm der 2. Generation. (unp)