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NIDWALDEN: Landräte machen sich für Easyvote stark

Mehr Junge an die Urne dank jugendgerechter Abstimmungshilfen wie Easyvote: Die Junge CVP fordert von der Regierung, den Weg dafür zu ebnen. Schützenhilfe erhält sie von der FDP.
Matthias Piazza
Junge Erwachsene sollen ihre Freunde zum Wählen motivieren. (Bild: easyvote)

Junge Erwachsene sollen ihre Freunde zum Wählen motivieren. (Bild: easyvote)

Matthias Piazza

matthias.piazza@nidwaldnerzeitung.ch

Die beiden Landräte Stefan Hurschler (CVP, Oberdorf) und Klaus Waser (FDP, Buochs) fordern in einem Vorstoss von der Regierung, eine gesetzliche Grundlage für die Einführung einer Abstimmungshilfe für junge Erwachsene (18 bis 25 Jahre) zu schaffen. Mit dem Postulat macht die Junge CVP mit ihrer Ankündigung ernst, an ihrer Forderung dranzubleiben. Im Rahmen der Vernehmlassung im vergangenen Jahr zur Änderung des Wahl- und Abstimmungsgesetzes wollte der Regierungsrat nämlich nichts wissen von einer Unterstützung von Easyvote (wir berichteten). Er begründete die Ablehnung damals damit, dass man keine Bevölkerungsgruppe bevorzugen wolle und Abstimmungshilfe Sache privater Organisationen sei.

«Als Bürger dieses Landes haben wir das weltweit einzigartige Privileg, mit Referenden und Initiativen direkt Einfluss auf das Politgeschehen zu nehmen», wird Stefan Hurschler, der auch im Vorstand der Jungen CVP sitzt, in einer Medienmitteilung zitiert. Doch ein Blick auf die Beteiligung an Abstimmungen offenbare, dass ein Grossteil der Bevölkerung von ihrem Recht keinen Gebrauch mache. So lag die Stimmbeteiligung in Nidwalden 2016 bei vier eidgenössischen und zwei kantonalen Abstimmungen mit einer Ausnahme stets unter 50AABB22Prozent. «Speziell den Jungen wird vorgeworfen, selten an die Urnen zu gehen.» Studien würden zwar aufzeigen, dass die jungen Stimmbürger Abstimmungen nicht grundsätzlich boykottierten. Jedoch würden sie im Vergleich mit älteren nicht regelmässig an Abstimmungen teilnehmen. «Dies hängt unter anderem mit der Komplexität der Vorlagen zusammen», so Jungpolitiker Stefan Hurschler. «Je schwieriger verständlich ein politisches Geschäft ist, desto eher wird auf einen Gang an die Urne verzichtet.» Genau hier wollen die beiden Landräte mit ihrem Vorstoss ansetzen. «Wir wollen abklären lassen, wie die Einführung einer Abstimmungshilfe für junge Erwachsene im Alter von 18 bis 25 Jahren im Kanton Nidwalden realisiert werden kann», so Klaus Waser. Abstimmungshilfen würden die Vorlagen in einfacheren Worten erläutern als die offiziellen Abstimmungsbotschaften des Bundes.

Solche Hilfen bietet etwa die Organisation Easyvote an. In den Broschüren werden kantonale und nationale Abstimmungsvorlagen auf jeweils zwei A5-Seiten politisch neutral erklärt, verfasst von jugendlichen Autoren, welche ehrenamtlich arbeiten. Die Wahl- und Abstimmungshilfe wird bereits in den Kantonen Luzern, Zürich und Aargau angewendet. Sie wird zusätzlich zu den Abstimmungsunterlagen abgegeben.

Hoffnung auf höhere Stimmbeteiligung

«Abstimmungshilfen erleichtern den Jungen den Zugang zur Politik und motivieren daher zur Teilnahme an Abstimmungen», ist auch der Präsident der Jungen CVP Nidwalden, Mario Röthlisberger, überzeugt. «Befassen sich die jungen Erwachsenen dank Easyvote vermehrt mit Abstimmungsvorlagen, werden sie im Umgang mit politischen Geschäften automatisch geübter.» Dies bedeute, dass sie auch später vermehrt abstimmen gehen würden. «Somit besteht die Chance, die Stimmbeteiligung nachhaltig zu steigern», schlussfolgert Klaus Waser. Stefan Hurschler ergänzt: «Es ist wichtig, unsere Tradition der politischen Partizipation langfristig zu stärken. Denn unser einzigartiges politisches System kann nur dann bestehen, wenn eine möglichst breite Bevölkerungsschicht der Politik Interesse entgegenbringt.»

Unterstützt der Landrat den Vorstoss, wird die Regierung die Einführung einer Abstimmungshilfe prüfen und dem Parlament einen Bericht unterbreiten.

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