NIDWALDEN: Landrat soll bei Abstimmungen «moderner» werden

Elektronische Abstimmungen sind in Parlamenten gang und gäbe. Nun soll diese Methode auch im Landratssaal Einzug halten.

Oliver Mattmann
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Heute stimmen die Landräte jeweils per Handzeichen ab. (Bild Corinne Glanzmann)

Heute stimmen die Landräte jeweils per Handzeichen ab. (Bild Corinne Glanzmann)

Vergangene Landratssitzung: Die Kantonsparlamentarier befinden über einen 7,8-Millionen-Kredit für den öffentlichen Verkehr (ÖV). Wegen unklarer Handzeichen von Landräten muss die Schlussabstimmung wiederholt werden. Also walten die beiden Stimmenzähler nochmals ihres Amtes. Schliesslich wird die Finanzvorlage angenommen. Pikant: nur eine Stimme weniger und der Kredit von knapp 8 Millionen wäre bachab geschickt worden. Manch einer im Saal wird sich gefragt haben: sind im ersten Anlauf wirklich gleich viele Hände oben gewesen?

Diese Situation hat bei CVP-Landrat Joseph Niederberger aus Oberdorf einen fahlen Nachgeschmack hinterlassen. Er will solche heikle Momente künftig vermeiden. Seine Lösung: ein elektronisches Abstimmungsverfahren. In einem Vorstoss fordert er den Regierungsrat deshalb auf, dessen Einführung zu prüfen. «Ich bin der Meinung, dass der Landrat mit der Zeit gehen und die technischen Möglichkeiten nutzen sollte», schreibt der Oberdorfer Politiker in seinem Vorstoss. Nach Uri und Luzern wäre Nidwalden das dritte Kantonsparlament in der Zentralschweiz, das per Klick über Geschäfte abstimmen liesse.