Nidwalden mit Gewinn und Sparplänen

Anders als im Budget vorgesehen, schliesst die Rechnung 2011 des Kantons Nidwalden mit einem Gewinn von 608'000 Franken. Trotzdem plant der Regierungsrat einen Personalstopp und weitere Sparmassnahmen.

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Hugo Kayser, Landammann und Finanzdirektor des Kantons Nidwalden. (Bild: Geri Wyss / Neue NZ)

Hugo Kayser, Landammann und Finanzdirektor des Kantons Nidwalden. (Bild: Geri Wyss / Neue NZ)

Dank einem «ausserordentlichen Ergebnisses» von 4,551 Millionen Franken, schliesst die Staatsrechnung 2011 des Kantons Nidwalden mit einem Gewinn von 608'000 Franken ab. Das Budget rechnete noch mit einem Verlust von 302'000 Franken.

Das «ausserordentliche Ergebnis» kam durch die Auflösung von Eigenkapital zustande sowie durch eine Neubewertung der Aktiven im Zusammenhang mit der Umstellung des Rechnungssystems.

Operatives Ergebnis deutlich schlechter als budgetiert

Wie die Staatskanzlei Nidwalden am Mittwoch mitteilt, stehe einem deutlich höheren betrieblichen Aufwand (rund 325 Millionen Franken) ein leicht höherer betrieblicher Ertrag (rund 302 Millionen Franken) gegenüber. Nach Berücksichtigung von Finanzaufwand (rund 4,1 Millionen Franken) und Finanzertrag (rund 23,6 Millionen Franken) bleibt unter dem Strich ein Verlust von 3,943 Millionen Franken. Das operative Rechnungsergebnis verschlechterte sich somit gegenüber dem Budget 2011 um rund 3,64 Millionen Franken.

Investitionsrechnung über Budget

Deutlich über dem Budget liegen die Einnahmen und Ausgaben der Investitionsrechnung. Dies ist eine Folge der Übertragung des Spitalgebäudes vom Kanton an das Kantonsspital. Die Nettoinvestitionen nahmen gegenüber dem Voranschlag von 35,979 Millionen auf 38,439 Millionen Franken zu. Die Investitionen wurden zu 91 Prozent selbst finanziert.

Landrat muss zu Sparplan Stellung beziehen

Der Regierungsrat will nun in den Jahren 2013 bis 2015 sparen. Er unterbreitet dem Landrat deshalb einen Massnahmenplan zur Sicherung des Haushaltsgleichgewichtes. Das Parlament soll festlegen, welche Massnahmen umgesetzt werden.

Gewisse Massnahmen können nur mit Gesetzesänderungen umgesetzt werden, andere kann der Regierungsrat in Eigenregie beschliessen. Als Massnahmen in Frage kommt etwa ein Personalstopp oder eine Begrenzung der jährlichen Nettoinvestitionen auf 20 bis 25 Millionen Franken.

Der Regierungsrat begründet das Sparpaket mit dem strukturellen Defizit. Der Hauptgrund dafür sei das starke Ausgabenwachstum. Eine Rolle spielten aber auch Unsicherheiten wie die Gewinnentwicklung der Nationalbank, die Sanierung der Pensionskasse, Grossinvestitionen und die demografische Entwicklung.

sda/bep