Nidwalden passt Prämienverbilligung für Kinder an

Der Kanton Nidwalden setzt die Verbilligung der Krankenkassenprämien von Kindern um. Konkret macht dies rund 700 000 Franken aus.

Marion Wannemacher
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Michèle Blöchliger an einer Medienkonferenz.

Michèle Blöchliger an einer Medienkonferenz.

Bild: Corinne Glanzmann (Stans, 7. November 2018)

Der Regierungsrat des Kanton Nidwalden hat den Entwurf für die Teilrevision des kantonalen Krankenversicherungsgesetzes an den Landrat verabschiedet. Das geht aus einer Medienmitteilung der Staatskanzlei hervor. «Es geht darum, die Prämienverbilligung noch verstärkter als familienpolitisches Instrument einzusetzen», betont Gesundheits- und Sozialdirektorin Michèle Blöchliger.

Bisher galt nach bundesweitem Krankenversicherungsgesetz, dass die Kantone für untere und mittlere Einkommen Prämien von Kindern und jungen Erwachsenen in Ausbildung um mindestens 50 Prozent zu verbilligen haben. Neu wird dieser Satz auf 80 Prozent angehoben. Diese Anpassung bildet den Anlass für die Teilrevision des kantonalen Krankenversicherungsgesetzes.

Riegel schieben für Missbrauch der Prämienverbilligung

Neu soll die Prämienverbilligung auf die Höhe der tatsächlich gezahlten Krankenkassenprämie begrenzt werden, wenn dieser Beitrag tiefer ist als der berechtigte Anspruch. Konkret geht es um Steuerabzüge, die künftig nicht mehr berücksichtigt werden sollen. «Wir haben Fälle gesehen, dass jemand Einzahlungen in Liegenschaften, Pensionskassen oder grössere Renovationen macht und hinterher noch den Anspruch auf Prämienverbilligung haben könnte», führt Michèle Blöchliger aus. Dem soll nun der Riegel geschoben werden: «Wir wollen ja untere und mittlere Einkommen unterstützen», so Blöchliger.

Die finanziellen Auswirkungen der Vorlage sollten sich laut Regierung in einem moderaten Rahmen bewegen. Überschlagsberechnungen, die auf Zahlen von 2017 basieren, gehen von Mehrkosten von 710 000 Franken aus.

Grenzwert bleibt bei 120 000 Franken

Anlass zur Diskussion habe laut der Mitteilung der Grenzwert für den Bezug der Prämienverbilligung gegeben. Dieser liegt bisher bei 120 000 Franken. Einige Teilnehmer der Vernehmlassung hatten gefordert, ihn auf 100 000 Franken zu senken. Berechnungen hätten allerdings gezeigt, dass die dadurch frei werdenden Mittel für eine Ausschüttung an Personen unteren und mittleren Einkommens doch nicht so hoch wären wie vermutet. Somit verzichtete der Regierungsrat auf eine Anpassung.


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