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Nidwalden plant Systemwechsel bei den Stipendien

Die Nidwaldner Regierung will bei Stipendien ein neues Berechnungsmodell. Dabei könnten Lernende von höheren Beiträgen profitieren.
Philipp Unterschütz
Studenten-Nachwuchs im Hörsaal: Vorleasung an der Kinderuni Luzern mit Professor Boris Previsic. (Bild: Manuela Jans, 26. Februar 2016 )

Studenten-Nachwuchs im Hörsaal: Vorleasung an der Kinderuni Luzern mit Professor Boris Previsic. (Bild: Manuela Jans, 26. Februar 2016 )

Personen, die aus wirtschaftlich schwächeren Verhältnissen stammen, sollen genau die gleichen Chancen auf Ausbildungen haben, wie besser gestellte. Um diese Chancengleichheit zu wahren, richten die Kantone Stipendien oder Darlehen als Unterstützung aus. Wie diese berechnet werden oder welche Kriterien für Beiträge erfüllt sein müssen, ist im kantonalen Stipendiengesetz geregelt. In Nidwalden wird dieses nun überarbeitet, der Landrat berät die Gesetzesrevision an seiner Sitzung Ende August. Das revidierte Gesetz soll 2020 in Kraft treten.

Nötig wurde die Überarbeitung vor allem wegen des 2013 in Kraft getretenen schweizweiten Stipendienkonkordats der Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK). Zwar ist Nidwalden dem Konkordat, welchem bisher 19 Kantone angehören, noch nicht beigetreten. Trotzdem erachte es die Regierung als sinnvoll, die Ausbildungsbeiträge nach diesem System zu berechnen, heisst es im Bericht an den Landrat. Die Revision steht auch vor dem Hintergrund, dass Bundesbeiträge an die Aufwendungen der Kantone nur dann weiterhin ausgerichtet werden, wenn die Bestimmungen zur Harmonisierung von Ausbildungsbeiträgen gemäss Stipendienkonkordat EDK erfüllt werden.

Zu einem allfälligen Beitritt zum Konkordat schreibt die Regierung, sie wolle die Verabschiedung der Revision durch den Landrat abwarten und danach die Situation analysieren, um das Beitrittsverfahren gegebenenfalls zu initialisieren.

Ansätze erfüllen Vorgaben des Stipendienkonkordats

Die Totalrevision des Stipendiengesetzes richtet sich nicht nur nach den Grundsätzen des Stipendienkonkordats EDK, sondern orientiert sich auch an den Bestimmungen in Obwalden, Uri und Luzern.

Zentrale und wichtigste Neuerung im revidierten Gesetz ist eine neue Berechnungsgrundlage für die Ausbildungsbeiträge. Geschah dies bisher aufgrund eines Punktesystems, wird neu ein sogenanntes Fehlbetragssystem angewendet, wie es heute im Sozialbereich für Beitragsermittlungen üblich ist. Bereits 24 Kantone arbeiten im Stipendienbereich damit.

Das System funktioniert so, dass die Kosten einer Ausbildung den finanziellen Mitteln der Studierenden (Eigenleistung) und deren Eltern (Fremdleistung) gegenüber gestellt werden. Von den Ausbildungs- und den ausbildungsbedingten Lebenshaltungskosten werden diese zumutbaren Eigen- und Fremdleistungen abgezogen. Resultiert daraus ein Fehlbetrag, so wird dieser bis zum festgelegten Höchstbetrag als Ausbildungsbeitrag ausgeglichen.

Der Mindestbetrag soll wie bisher bei 1000 Franken liegen, die Höchstansätze für Ausbildungen wie Berufslehre oder (Berufs-)Matura steigen in Anlehnung ans Konkordat von 10000 auf 12000 Franken. Auf Tertiärstufe, also bei Universitäts- oder Fachhochschulstudien, erhöhen sich die Maximalbeträge von 13'000 auf 16'000 Franken. Für Zweitausbildungen oder Nachdiplomstudien werden vom Kanton weiterhin zinslose, rückzahlbare Darlehen bis maximal 60'000 Franken gewährt.

Weniger Gesuche, gleichbleibende Kosten

Zwar geht die Bildungsdirektion grundsätzlich davon aus, dass sich der finanzielle Rahmen gegenüber heute nicht allzu gross verändern sollte, insbesondere weil wegen der geburtenschwächeren Jahrgänge die Anzahl Gesuche sinken sollte. Zu den Kosten der Revision hält die Bildungsdirektion in ihrem Bericht aber doch fest, dass trotz Musterberechnungen und der Anlehnung an die Vorgaben von Nachbarkantonen einige Ungewissheiten bezüglich der finanziellen Auswirkungen bestehen. Die neue Berechnungsmethode solle deshalb rund drei Jahre nach Inkraftsetzung überprüft werden, um allfällige Korrekturen einleiten zu können.

Klar sind hingegen die Kosten für die neue Software, die es für die Berechnung und Bearbeitung der Ausbildungsbeiträge braucht. Der aktuelle Kostenvoranschlag beläuft sich laut Bericht der Bildungsdirektion auf eine Investition von 51'000 Franken, dazu kommen jährliche Kosten von rund 5200 Franken.

Die Vorlage fand in der Vernehmlassung breite Zustimmung und löste auch in der landrätlichen Kommission für Bildung, Kultur und Volkswirtschaft (BKV) keine Kontroversen aus. Die mit der Revision gesetzten Ziele eines vereinheitlichten Berechnungssystems, das transparenter und übersichtlicher sei, werden erreicht, hält die BKV fest. Sie unterstützt die Vorlage einstimmig.

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