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NIDWALDEN: Sie drehen sich wieder im Kreis

Die zuständigen Kommissionen und drei von vier Fraktionen sagten gestern Ja zum neuen Kreisel in Büren. Am Schluss wurde vorerst dennoch nichts daraus.
Markus von Rotz
NW_Bu¨ren_Kreisel (Bild: Grafik Neue LZ/Oliver Marx)

NW_Bu¨ren_Kreisel (Bild: Grafik Neue LZ/Oliver Marx)

Markus von Rotz

Die Regierung will in Büren einen grossen Kreisel für 4,2 Millionen Franken bauen lassen. Ein so genannter vierarmiger Kreisel (siehe Grafik) sei aus mehreren geprüften Varianten «die beste und langfristig vermutlich günstigste Lösung», sagte Baudirektor Hans Wicki gestern im Landrat. Er erhielt Unterstützung der zwei vorberatenden Kommissionen: Sie waren mehrheitlich dafür, dass diesbezüglich ein Planungskredit von 250 000 Franken gesprochen werden soll. Auch Grüne/SP, SVP und CVP stellten sich hinter das Projekt. Alles schien gut zu laufen – bis FDP-Landrat Niklaus Reinhard (Hergiswil) einen Rückweisungsantrag ankündigte.

Neue Ausgangslage?

Nun war die Verwirrung perfekt. Die Ausgangslage sei nicht mehr die gleiche wie in den Fraktionen, meinte Viktor Baumgartner (CVP, Beckenried) und forderte Abbruch der Diskussion. Reinhard seinerseits bot an, seinen Rückweisungsantrag zurückzuziehen, falls Baumgartners Forderung durchkomme, denn er teile dessen Meinung, dass das Geschäft in den Fraktionen anders diskutiert worden sei. «Es geht hier nur mehr um einen Kreisel, nicht mehr um einen T-Knoten.» Mit 39:15 Stimmen beschloss der Landrat um die Mittagszeit – vielleicht auch mit Blick auf die aufs gemeinsame Mittagessen wartenden Gäste aus dem Zürcher Kantonsrat –, die Diskussion dazu abzubrechen.

Die Meinungen, ob das Geschäft nun einfach an der Mai-Sitzung wieder traktandiert werden kann oder wegen einer Zusatzschlaufe in den Kommissionen erst im Herbst wieder ins Parlament kommen kann, waren am Schluss geteilt. Und die Erwartungshaltung dazu unterschiedlich: Während Niklaus Reinhard sagte, eine Rückweisung «schafft die Möglichkeit, das Radwegkonzept zu überdenken und die verkehrstechnisch optimale Lösung zu wählen», sagte Baumgartner, er möchte das Geschäft auf die nächste Sitzung vertagen. Je nach Dauer könnten laut Baudirektor Hans Wicki dem Kanton Bundesgelder aus dem sogenannten Agglomerationsprogramm verloren gehen. Ein Beitrag bedinge einen Start des Vorhabens spätestens im Jahr 2018, mahnte Wicki.

Ungläubiges Staunen

Worin die von Baumgartner erwähnte neue Ausgangslage bestehen sollte, erläuterte er nicht. Die Aussage liess auch den auf den Zuschauerrängen sitzenden Bald-Baudirektor Josef Niederberger staunen. Der gestern vorgelegene Landratsbeschluss ist klar formuliert: Es geht um 250 000 Franken für ein generelles Projekt «gemäss Variante 6» mit einem «vierarmigen Kreisel» mit Ausbau des Bahnübergangs und Rückbau des Bahnübergangs Allmend und des bestehenden Kantonsstrassenanschlusses Dallenwilerstrasse, wie die Regierung es im Januar vorgestellt hatte.

Viel Geld ohne Problem

«Wir sind bereit, sagenhafte 4,2 Millionen Franken in ein Problem zu investieren, das es gar nicht gibt», hatte Niklaus Reinhard zum Rückweisungsantrag gesagt, über den dann nicht mehr abgestimmt wurde. Es gebe viele Möglichkeiten, von Büren nach Stans zu gelangen, es habe ihm niemand sagen können, für wie viele Velofahrer das dortige Radwegkonzept nötig sei, und der Staat könne nicht alle Risiken verhindern. Vor Diskussionsabbruch konnte sich nur mehr Norbert Rohrer (CVP, Stansstad) zum Antrag Reinhard äussern. Seine Skepsis sei gewichen, als er realisierte, wie «beschwerlich und gefährlich» die Abzweigung von Büren in die Kantonsstrasse sei. «Mit einer Rückweisung beginnen wir wieder von vorn.»

Unvermittelt sah sich auch Hans Wicki in der Situation, sein anfänglich unbestrittenes Projekt verteidigen zu müssen. Die Regierung habe hier einen Auftrag aus der Bevölkerung und dem Landrat zu erfüllen. «Es hat sich an der Ausgangslage nichts geändert ausser dem Rückweisungsantrag», sagte er. Eingangs hatte er betont, die Regierung wolle «eine weitsichtige Lösung, auch wenn sie kurzfristig leicht teurer ist». Man habe gegen zehn Varianten diskutiert und mit Partnern überprüft. «Vieles scheiterte an Wegrechten, den künftigen Unterhaltskosten, Normen oder am gesunden Menschenverstand», bilanzierte Wicki.

Formel-1-Start nötig

Die vorberatenden Kommissionen und alle Fraktionen ausser der FDP hatten die Vorlage befürwortet. Argumente waren mehr Verkehrssicherheit, eine gute Erschliessung der neuen Gewerbezone in Dallenwil und ein besserer Verkehrsfluss. Wer von Büren her in die Kantonsstrasse einmünden wolle, wo 80 Stundenkilometer erlaubt seien, müsse einen regelrechten Formel-1-Start hinlegen. «So eine Situation hat im Strassennetz wohl Seltenheitswert», meinte SVP-Sprecher Armin Odermatt (Oberdorf). Genau diese Entschärfung einer «Raserstrecke» war für Grüne/SP ein wichtiges Argument für den Kreisel.

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