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NIDWALDEN: Sprachanforderungen bei Einbürgerung wieder offener

Der Nidwaldner Landrat hat die sprachliche Anforderung bei Einbürgerungen wieder etwas offener formuliert. Voraussetzung ist jetzt, dass man sich «in Wort und Schrift in deutscher Sprache verständlich ausdrücken» kann. Die SVP konnte sich mit ihrer strengeren Forderung nicht durchsetzen.
Wegen dem Verschweigen einer Straftat hat der Regierungsrat die Einbürgerung eines in Obwalden wohnhaften Mannes für nichtig erklärt. Das Verwaltungsgericht stützt nun diesen Entscheid. (Symbolbild Manuela Jans/Neue LZ)

Wegen dem Verschweigen einer Straftat hat der Regierungsrat die Einbürgerung eines in Obwalden wohnhaften Mannes für nichtig erklärt. Das Verwaltungsgericht stützt nun diesen Entscheid. (Symbolbild Manuela Jans/Neue LZ)

Der Landrat hat am Mittwoch das kantonale Bürgerrechtsgesetz in zweiter Lesung beraten und verabschiedet. Diskutiert wurde dabei die sprachliche Anforderung bei Einbürgerungen. Noch in der ersten Lesung hatte sich die SVP durchgesetzt. Sie wollte nicht nur gute Kenntnisse in einer Landessprache, sondern in deutscher Sprache. Festgeschrieben wurde zudem das Niveau B2 in Wort und B1 in Schrift.

CVP, FDP und Grünen ging diese Anforderung zu weit. Sie wiesen darauf hin, dass es bestens integrierte Einwohner, selbst Einheimische gebe, die diese Anforderungen nicht erfüllten. Umso mehr, als man ja in Nidwalden Dialekt rede und nicht das geforderte Hochdeutsch. Die CVP beantragte eine offenere Formulierung, es genüge, dass man sich "verständlich ausdrücken" könne. Mit 38 gegen 18 Stimmen setzte sich dieser Antrag durch.

In der Schlussabstimmung wurde das Bürgerrechtsgesetz mit 41 zu 12 Stimmen verabschiedet. (sda)

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