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NIDWALDEN: Unrentabler öV: Gemeinden können einspringen

In Nidwalden sollen die Gemeinden unrentable Linien des öffentlichen Verkehrs vom Kanton übernehmen und in Eigenregie betreiben können. Dies schlägt der Regierungsrat in einer Revision des Verkehrsgesetzes vor.
Die Nidwaldner Regierung ist von ihrem Vorschlag abgerückt, Gemeinden bei nicht rentierenden öV-Linien in die Pflicht zu nehmen. (Bild: Archiv / Neue NZ)

Die Nidwaldner Regierung ist von ihrem Vorschlag abgerückt, Gemeinden bei nicht rentierenden öV-Linien in die Pflicht zu nehmen. (Bild: Archiv / Neue NZ)

Wie die Staatskanzlei am Mittwoch mitteilte, war die Gesetzesrevision in der Vernehmlassung mehrheitlich abgelehnt worden. Grund dafür war, dass die Gemeinden neu Bus- und Bahnlinien mitfinanzieren sollten, wenn sie der Kanton trotz fehlender Rentabilität weiter führt.

Der Regierungsrat sieht nun von dieser zwingenden Mitfinanzierung durch die Gemeinden ab. Er schlägt stattdessen vor, dass die Gemeinden unrentable Linien vom Kanton übernehmen und in Eigenregie betreiben können. Die Gemeinden könnten somit selbst entscheiden, ob sie solche Linien des öffentlichen Verkehrs weiter führen wollten oder nicht, teilte die Staatskanzlei mit.

Wegen fehlender Rentabilität aufheben kann der Kanton ein Linie, wenn diese mehrmals einen minimalen Ertrags- und Nachfragewert nicht erreicht. Der Kostendeckungsgrad und die Angebotseffizienz werden neu jährlich erhoben. Der Kostendeckungsgrad bildet das Verhältnis von Vollkosten und Erlös ab, die Angebotseffizienz stellt die Nachfrage (Personenkilometer) dem Angebot (Sitzplatzkilometer) gegenüber.

Das Gesetz regelt zudem die neuen Ausschreibungsvorschriften des Bundes. Demnach müssen neue Linien ausgeschrieben werden. Bestehende Linien können auf Ende der Konzession ausgeschrieben werden. Neu ist im Gesetz zudem die Regelung, dass der Kanton die Verknüpfung von Velo und öffentlichem Verkehr fördern kann. (sda)

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