Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Konto per E-Mail erhalten.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

NIDWALDEN: Urteil zum Fall Airport Buochs AG stösst auf Unverständnis

Die Airport Buochs AG ringt mit dem Urteil des Bundesgerichts – und rechtfertigt sich, weshalb das geforderte Betriebsreglement nicht längst unter Dach und Fach ist. Hinter den Kulissen geht es nun aber offenbar vorwärts.
Oliver Mattmann
Blick in einen Gerichtssaal im Kantonsgericht Nidwalden. (Symbolbild: NZ)

Blick in einen Gerichtssaal im Kantonsgericht Nidwalden. (Symbolbild: NZ)

Oliver Mattmann

oliver.mattmann@nidwaldnerzeitung.ch

Die Airport Buochs AG (ABAG) ist vor Bundesgericht mit ihrer Beschwerde gegen Anordnungen des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (Bazl) und später des Bundesverwaltungsgerichts weitgehend unterlegen (Artikel vom Donnerstag). In einem Punkt indes erhielt die Flugplatztreiberin Recht, nämlich beim Kampf gegen eine Einschränkung der Startzeiten für Abflüge im Instrumentalverfahren (SID). «Das war der Hauptgrund für die Beschwerde», hält die ABAG in einer Mitteilung von gestern fest.

Die Vorinstanz hatte SID-Starts auf Montag bis Freitag zwischen 7.30 und 12.05 und 13.15 bis 17.05 Uhr begrenzt. «Die Begrenzung ist nicht erforderlich, da die SID-Abflüge ohnehin bis zur Rechtskraft des neuen Betriebsreglements auf 500 Bewegungen pro Jahr beschränkt sind und mit der Begrenzung der Betriebszeiten die Zahl der Flüge nicht reduziert wird», argumentierte das Bundesgericht unter anderem.

Öffentliche Auflage soll noch dieses Jahr erfolgen

Dieser Teilerfolg kann aber nicht über eine gewisse Frustration, die bei der ABAG herrscht, hinwegtäuschen. Bereits seit Mitte der Neunzigerjahre würden in Buochs neben Starts auf Sicht auch Instrumentalflüge von ortskundigen Piloten ausgeführt. Der Fall sei gerichtshängig geworden, weil das SID-Verfahren nicht im schweizerischen Luftfahrtbuch publiziert worden war. «Die ABAG hat nie verstanden, weshalb für diese Publikation alle Voraussetzungen erfüllt sein müssen.» Mit «Voraussetzungen» sind die vom Bazl und dem Bundesverwaltungsgericht angeordneten Auflagen wie die Fristen für Lärmbelastungs- und Hindernisbegrenzungskataster und Gesuch fürs Betriebsreglement, die Identitätserfassung der Piloten, die Starterlaubnis nur durch Skyguide usw. gemeint. Die ABAG gibt zudem zu bedenken, dass die maximal erlaubten 500 SID-Flüge pro Jahr nur gerade 3 Prozent aller Bewegungen in Buochs entsprechen.

Zentraler Punkt in beiden Gerichtsurteilen ist das Fehlen eines gültigen Betriebsreglements auf dem Flugplatz Buochs. Die letzte Version stammt aus dem Jahr 2002 und ist lediglich provisorischer Natur. «Wir hätten ein solches Betriebsreglement lieber schon gestern gehabt», rechtfertigt sich ABAG-Verwaltungsratspräsident Marc Blöchlinger in der Mitteilung. Seit rund 15 Jahren sei man daran, doch «leider wurde das Vorhaben durch politische Diskussionen, Grundeigentumsfragen, Flugplatz-Variantenstudien, aber auch durch wiederholte gerichtliche Anfechtungen des Schutzverbandes verzögert».

Die Flugplatzbetreiberin selbst sieht nun Licht am Ende des Tunnels. Seitdem der Regierungsrat Mitte 2016 die Bestvariante für den künftigen Flugplatz bestimmt habe, sei man mit «Hochdruck» an einem neuen Betriebsreglement, versichert die ABAG. Dieses sei eingebettet in ein Umnutzungsverfahren vom militärischen zum zivilen Flugplatz, zu dem auch die geforderten Kataster und ein Umweltverträglichkeitsbericht gehören. Das Dossier habe das Bazl passiert, werde gegenwärtig überarbeitet und zusammen mit dem angepassten kantonalen Richtplan voraussichtlich im dritten Quartal dieses Jahres öffentlich aufgelegt.

Für Schutzverband ist Urteil eine Genugtuung

Derweil sieht sich der Schutzverband der Bevölkerung um den Flugplatz Buochs im Urteil des Bundesgerichts bestätigt. Der Verband und eines seiner Mitglieder hatten die Verfügung des Bazl damals angefochten. «Die Lausanner Richter zerzausten die Beschwerde der Flugplatzbetreiberin weitgehend in Bausch und Bogen», triumphiert der Schutzverband auf seiner Website. Man habe mit allen Mitteln Paroli geboten und nicht zuletzt dafür gesorgt, dass alle Fakten auf den Tisch kamen. «Jedenfalls mehr, als vielen Akteuren lieb ist», heisst es weiter.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.