NIDWALDEN: Verzicht auf Agglomerationsprogramm

Nidwalden drosselt in der Agglomerationspolitik das Tempo. Der Regierungsrat hat entschieden, beim Bund vorerst kein weiteres Agglomerationsprogramm einzureichen. Er begründet dies mit dem Zeitaufwand und Entscheidungen des Landrates.

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Blick auf die Region Stans/Stansstad. (Bild Photoramacolor)

Blick auf die Region Stans/Stansstad. (Bild Photoramacolor)

Nidwalden will sich gemäss einer Mitteilung der Staatskanzlei vom Freitag auf die Umsetzung des zweiten Agglomerationsprogrammes konzentrieren, die in die Jahre 2015 bis 2018 fällt. Ein neues Programm für die dritte Umsetzungsphase 2019 bis 2022 soll aber nicht erarbeitet werden.

Eine grundsätzliche Absage an die Agglomerationsprogramme ist dieser Entscheid nicht. Agglomerationsprogramme seien grundsätzlich das richtige Instrument, um die Entwicklung von Siedlung, Verkehr und Landschaft koordinieren zu können, schreibt die Staatskanzlei. Ob Nidwalden am Agglomerationsprogramm der 4. Generation (ab 2023) teilnehme, werde 2016 entschieden.

Für den Verzicht auf eine Teilnahme am Agglomerationsprogramm der 3. Generation führt der Regierungsrat mehrere Gründe an. Der Vierjahresrhythmus sei sehr ambitioniert. Finanziell und personell sei die Erarbeitung und Umsetzung des Programmes eine erhebliche Belastung.

Dazu kommt, dass der Landrat im Juni beim Richtplan Änderungen beschlossen hat, die es aus Sicht der Regierung erschweren, das zweite Agglomerationsprogramm schlüssig in ein drittes weiterzuentwickeln. Das Parlament hatte damals die S-Bahn-Haltestelle Stans Bitzi und den Entwicklungsschwerpunkt Stans West aus dem Richtplan gestrichen und die Linienführung einer Strasse geändert.

Es sei deshalb sinnvoll, wenn sich Nidwalden auf die Umsetzung des Agglomerationsprogrammes der 2. Generation konzentriere, schreibt die Staatskanzlei. Dieses sei vom Bund positiv beurteilt worden. Von 2015 bis 2018 könne Nidwalden für ausgewählte Massnahmen vom Bund rund 3,5 Millionen Franken erwarten.

sda