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NIDWALDEN: Warum Albert Müller nicht die dritte Geige spielen will

13 Personen in richterlichen Ämtern wurden vereidigt. Der Nidwaldner Obergerichtspräsident Albert Müller erklärte, weshalb er für die Gerichte (noch) mehr Medienpräsenz wünscht.
Obergerichtspräsident Albert Müller gratulierte allen zur Vereidigung. Hier Roland Bucher, Vize-Präsident der Schlichtungsbehörde. (Bild Kurt Liembd, Stans, 17. August 2017)

Obergerichtspräsident Albert Müller gratulierte allen zur Vereidigung. Hier Roland Bucher, Vize-Präsident der Schlichtungsbehörde. (Bild Kurt Liembd, Stans, 17. August 2017)

«Vereidigung ist kein banales Alltagsritual», sagte Obergerichtspräsident Albert Müller vor den versammelten Richtern und Gästen, darunter auch Justizdirektorin Karin Kayser und Landratspräsidentin Michèle Blöchliger. Das Gegenteil sei der Fall, so Müller. «Vereidigung ist ein Initiationsritual und bedeutet Auftakt, Aufbruch, Neuanfang.» Ein solches Initiationsritual führe den Menschen zu seinen geistigen und seelischen Wurzeln, zentriere und balanciere aus, so der Präsident des Obergerichtes. Solche Übergangsrituale seien besonders für Menschen wertvoll, die hin und wieder ein «Körper-Geist-Seelen-Erlebnis» suchen, was aber nichts mit Esoterik oder Anthroposophie zu tun habe.

Es folgte der feierliche Moment, als die neuen Amtsträger auch formell in die Pflicht genommen wurden, sei es in einer neuen Funktion oder aufgrund einer Gesetzesanpassung. Es sind dies Barbara Brodmann als neue Vizepräsidentin des Ober- und Verwaltungsgerichtes, Franz Aschwanden, neuer Gerichtsschreiber des Ober- und Verwaltungsgerichtes, sowie elf Mitglieder der Schlichtungsbehörde. Es sind dies Stephan Amadeus Dinner (Präsident), Roland Bucher (Vizepräsident), Helene Spiess, Cornelia Mathis, Silvia Ruess, Thomas Schwegler, Helmuth Töngi, Werner von Rotz, Herbert Würsch, Urs Gander und Sabine Olivier.

Gerichte und Richter brauchen mehr Lobbying

In einem gehaltvollen Kurzreferat gab Albert Müller den neuen Amtsträgern wertvolle Gedanken mit auf den Weg. «Entscheidend ist, dass es der Justiz gelingt, beim Bürger als kompetente, menschliche und glaubwürdige Institution wahrgenommen zu werden und nicht als überirdischer Dienstleistungsbetrieb.» Dabei brauchte er staatspolitisch klare Worte und übte gar Selbstkritik. Müller im Klartext: «Warum die rechtssprechende Gewalt regelmässig hinter die Legislative und Exekutive gestellt und als dritte Gewalt bezeichnet wird, ist für mich, nach Jahrzehnten in der Justiz tätig, nicht nachvollziehbar.» Die Justiz sei jedoch selber schuld, wenn sie nur die dritte Geige spiele. Es bestehe je länger, je mehr die Gefahr, dass die Justiz in der öffentlichen Wahrnehmung oft hinter der Presse, der sogenannten «vierten Gewalt», wahrgenommen werde und damit den letzten Platz einnehmen könnte. Warum das so ist, erklärte Müller wie folgt: «Der Richter ist oft viel zu bescheiden und zurückhaltend. Es ist zwar nicht erste Aufgabe des Richters, zu lobbyieren, doch manchmal ist das notwendig.» Müllers Aufmunterung an die justiziare Nachwelt in Nidwalden: «Macht mehr in Sachen Lobbying!» Seine konkrete Forderung: «Ziel muss es sein, dass über die Rechtsprechung in den Medien möglichst oft und möglichst positiv berichtet wird.» Gelegentliche sachliche Kritik schade dabei überhaupt nicht, sie mache die Berichterstattung insgesamt umso glaubwürdiger.

An die Politik gerichtet, sagte Müller, dass die Nidwaldner Justiz für Journalisten eine Anlaufstelle brauche, welche als solche auch die Visitenkarte der Gerichte sei. «Ein Medienverantwortlicher innerhalb der Justiz soll den Zugang zu den gerichtlichen Informationen erleichtern und fördern. Wer nicht in den Medien erscheint, existiert nicht mehr.» Die Justiz sei aber auf einen guten Draht zur Gesellschaft angewiesen. In der heutigen Zeit sei eine Justiz, über die man nicht spreche, weder eine gute Justiz noch eine schlechte, sondern gar keine. Dabei glitt Müller fast ins Staatsphilosophische ab, als er sagte: «Wer eine Rechtsprechung macht, die nicht wahrgenommen wird, hat nie gelebt.»

Es ist schon fast Tradition, dass Vereidigungen in Nidwalden von musikalischen Klängen auf hohem musikalischem Niveau begleitet werden. Diesmal war es die Stanser Harfenistin Rebekka Zweifel, welche dem feierlichen Anlass den passenden Rahmen gab. Was Albert Müller bei der Ankündigung des Harfenkonzertes in B-Dur von Friedrich Händel zum Bonmot hinreissen liess, für einmal gebe es keine «Händel» vor Gericht im Sinne von Streit, sondern «Händel» als Kunstwerk.

Kurt Liembd

redaktion@nidwaldnerzeitung.ch

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