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NIDWALDEN: Weniger Geld für Regionalpolitik-Projekte

Im Kanton Nidwalden hat die Regierung das Umsetzungsprogramm zur Förderung von Projekten im Rahmen der Neuen Regionalpolitik (NRP) verabschiedet. Dabei stehen von 2016 bis 2019 deutlich weniger Mittel zur Verfügung als bisher.
Ein "gutes Projekt". Der Bau der Cabrio-Bahn auf das Stanserhorn wurde vom Bund mitfinanziert. (Bild: Corinne Ganzmann / Neue LZ)

Ein "gutes Projekt". Der Bau der Cabrio-Bahn auf das Stanserhorn wurde vom Bund mitfinanziert. (Bild: Corinne Ganzmann / Neue LZ)

Es ist das zweite Umsetzungsprogramm seit Inkraftreten der NRP im Jahr 2008. Es legt die strategischen Stossrichtungen, Ziele und mögliche Massnahmen fest. Bund und Kanton teilen sich die Kosten für konkrete Projektbeiträge und Darlehen jeweils zu 50 Prozent.

In Nidwalden sollen für Projekte neu jährlich total 250'000 Franken à-fonds-perdu-Beiträge zur Verfügung stehen. Hinzu kommt maximal eine Million pro Jahr für Darlehen, wie die Staatskanzlei am Freitag mitteilte.

Damit stehen durchschnittlich jährlich von Seiten des Kantons nur noch 125'000 Franken für Investitionsbeiträge zur Verfügung. Seit Inkrafttreten der NRP im 2008 waren jährlich 220'000 Franken gesprochen worden. Der Regierungsrat begründet die Kürzung mit Sparbemühungen zugunsten eines ausgeglichen Haushalts und der Tatsache, dass die bisherigen Rahmenkredite nicht ausgeschöpft worden seien.

In der Vernehmlassung hatten die Gemeinden die Budgetkürzung bedauert. Sie befürchten, dass Mittel für gute Projekte fehlen werden.

Sollte das Budget für "gute Projekte" nicht reichen, will der Kanton Nidwalden per Ende 2017 zusätzliche Mittel beim Bund beantragen, wie es in der Mitteilung heisst. Letztmals hatte er davon im Rahmen des Stabilisierungsprogrammes des Bundes Gebrauch gemacht und die Stanserhornbahn beim Bau der Cabrio-Bahn unterstützt.

Der Kanton Nidwalden will mit den NRP-Beiträgen überbetriebliche Projekte fördern, die nachhaltig zu mehr Wertschöpfung in der Region führen und Arbeitsplätze schaffen können. Dafür kommen laut dem verabschiedeten Programm unter anderem Projekte im Tourismus, rund um den Flugplatz Buochs oder etwa zur Förderung von Fachkräften in Frage. (sda)

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