NIDWALDEN: Zwei Blitzer im Kirchenwaldtunnel lösen Vorstoss aus

Warum die Polizei auf der A 2 zwei Tempomessungen kurz nacheinander mache, wollte Walter Odermatt (SVP) wissen. Die Regierung rechtfertigt das Vorgehen.

Oliver Mattmann
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Radarkontrolle zwischen Stans und Stansstad. Nicht viele Eigentümer geben dafür ihr Land her. (Bild: Corinne Glanzmann (Stans, 8. November 2016))

Radarkontrolle zwischen Stans und Stansstad. Nicht viele Eigentümer geben dafür ihr Land her. (Bild: Corinne Glanzmann (Stans, 8. November 2016))

Die Kontrollen der Verkehrspolizei gäben immer wieder Anlass zu Diskussionen, behauptet der Stanser SVP-Landrat Walter Odermatt. In einer Kleinen Anfrage will er vom Regierungsrat nun wissen, nach welchen Prioritäten Fahrzeuge geprüft werden und weshalb auf gewissen Strecken auf kurze Distanz zwei Radarmessungen hintereinander stattfinden. Odermatts Fragestellung lässt vermuten, dass er hinter solchen Manövern eine Abzocke wittert, auch wenn er den Begriff in seinem Schreiben selber nicht verwendet.

Der Regierungsrat indes rechtfertigt dieses Vorgehen anhand des viel zitierten Beispiels im Kirchenwaldtunnel. Vielen seien die fest installierten Geschwindigkeitsmessanlagen inzwischen bekannt. «Es wird immer wieder festgestellt, dass unmittelbar davor abgebremst und anschliessend sofort wieder stark beschleunigt wird.» Um dies zu vermeiden, so der Wortlaut der regierungsrätlichen Antwort, «wird in der Regel einmal pro Monat für rund drei Stunden zusätzlich das mobile Gerät aufgestellt. Dies soll präventiv wirken und die gefährlichen Fahrmanöver verhindern.» Sonst stelle die Polizei nie zwei Messgeräte hintereinander auf, versichert der Regierungsrat.

Walter Odermatt ist ebenso aufgefallen, dass die Blitzer häufig am selben Ort aufgestellt werden. Dahinter verbirgt sich offenbar keine bestimmte Systematik. Der Grund ist ein anderer – einer, den man nicht unbedingt erwarten würde. «Bei der Standortwahl ist die Polizei darauf angewiesen, dass die Liegenschaftsbesitzer mit der Benützung ihres Grundstücks einverstanden sind. Leider ist dies bei zahlreichen Stand­orten, die für Kontrollen ebenfalls sehr sinnvoll wären, nicht der Fall», heisst es in der Antwort. Dies führe dazu, dass oftmals die gleichen Standorte zum Einsatz kämen. Dass Messgeräte vermehrt in Tempo-30-Zonen aufgestellt werden, habe mit dem entsprechenden Wunsch von Gemeindebehörden und Anwohnern zu tun.

Kriminaltouristen oft auf Nord-Süd-Achse

Von den 30er-Zonen auf die Autobahn A 2: Hier werden die meisten Fahrzeugkontrollen in Nidwalden durchgeführt. Der Grund ist naheliegend. «Auf der Nord-Süd-Verbindung sind erwiesenermassen viele Kriminaltouristen unterwegs», hält der Regierungsrat fest. Kontrollen würden einerseits aufgrund verdächtiger Wahrnehmungen der Polizisten, andererseits auch aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung stattfinden. Nicht immer geht es bei Kontrollen aber um Kriminalfälle. Sie dienen auch zur Prüfung der Betriebs­sicherheit von Autos und der Fahrtüchtigkeit der Lenker, wie die Regierung betont.

Hotspots besonders im Visier der Polizei

Schliesslich nahm es Landrat Odermatt wunder, nach welchen Kriterien Personenkontrollen angesetzt werden. Die Antwort bringt wenig Überraschendes zu Tage. So richte sich die Patrouillentätigkeit nach Veranstaltungsorten und sogenannten Hotspots wie Bahnhöfen, Einkaufszentren, Jugendlokalen, Seeplätzen usw. Bei konkreten Anhaltspunkten oder Verdacht würden Personenkontrollen durchgeführt. Weiter kontrollierten die Einsatzkräfte selbstständig verdächtige Personen oder reagierten auf Anrufe von Anwohnern. Viele Kontrollen fänden zudem nach Meldungen von Diebstählen, Einbrüchen oder Sachbeschädigungen usw. statt. Dabei seien Infos zu Signalementen Verdächtiger wichtig.

Oliver Mattmann

oliver.mattmann@nidwaldnerzeitung.ch