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Nidwaldner Anzeigeerstatter blitzt überall ab - auch vor Bundesgericht

Ein Mann reichte eine Anzeige ein, die Staatsanwaltschaft jedoch sah von einer Strafuntersuchung ab. Dies wollte er nicht akzeptieren. Ausser Rechnungen brachte ihm der Gang vor das Bundesgericht aber nichts ein.
Oliver Mattmann

Wenn eine Anzeige eingereicht wird und erste Hinweise zumindest im Ansatz für einen möglichen Straftatbestand sprechen, so hat die Staatsanwaltschaft von Amtes wegen ein Verfahren zu eröffnen. Ist das Gegenteil der Fall, kann sie aber auch von einer Strafuntersuchung absehen. In der Fachsprache wird dies «Nichtanhandnahme» genannt.

Ein solcher Fall, wie er ab und zu vorkommt, ereignete sich auch im Februar dieses Jahres. Der Anzeigeerstatter liess es nicht dabei bewenden und reichte beim Obergericht Beschwerde gegen den Entscheid der Staatsanwaltschaft Nidwalden ein. Daraufhin wurde er aufgefordert, 800 Franken als Sicherheit für allfällige Prozesskosten zu leisten. Die anberaumte Frist liess der Beschwerdeführer allerdings verstreichen, sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wurde abgewiesen. Die Folge: Das Obergericht trat gar nicht erst auf seine Beschwerde ein und auferlegte ihm die Kosten von 150 Franken. Auch das akzeptierte er nicht, worauf der Beschwerdeführer das Bundesgericht anrief. Vor diesem machte er geltend, er sei mit der Vorschusszahlung nicht einverstanden gewesen, wie aus dem kürzlich veröffentlichten Urteil hervorgeht. Die Lausanner Richter hatten indes nur zu entscheiden, ob das Obergericht richtig gehandelt hatte. Und in dieser Hinsicht sahen sie keinen Gesetzesverstoss. Auch vermochte der Beschwerdeführer nicht dazulegen, inwieweit die ihm auferlegten Kosten von 150 Franken bundesrechtswidrig sein sollen. Die Quittung für ihn, nachdem auch das Bundesgericht «wegen Aussichtslosigkeit» nicht auf das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege einging: eine Rechnung von weiteren 500 Franken für die Gerichtskosten.

Urteil: 6B_571/2018

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