Nidwaldner CVP verzichtet auf Kandidatur

Die CVP Nidwalden verzichtet auf eine eigene Kandidatur für den Nationalarat. Ob sie die Nationalratskandidatur der FDP unterstützt, entscheidet sie jedoch erst im Herbst.

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Drei Optionen habe die Nidwaldner CVP bei den Nationalratswahlen, sagte Präsident André Scherer an der Delegiertenversammlung vom Montagabend: selber antreten, die Kandidatur einer anderen Partei unterstützen oder sich ganz aus dem Wahlgeschehen heraushalten.

Zwar hätte die CVP in ihren Reihen mehrere Persönlichkeiten, die für den Nationalrat in Frage kämen. Doch nach langen Diskussionen seien der kantonale Parteivorstand und der Wahlausschuss zum Schluss gekommen, dass das Risiko einer eigenen Kanditatur für den 23. Oktober sehr gross sei. Es sei eine Verzettelung der Stimmen zu befürchten, sagte Scherer: «Der Nationalratssitz könnte der politischen Mitte verloren gehen.»

Darum schlug der Kantonalvorstand vor, die Nationalratskandidatur der FDP zu unterstützen und damit auch die Mitte zu stärken. Entsprechende Gespräche mit der FDP hätten auch schon stattgefunden, verkündete Scherer. Allerdings soll diese Unterstützung nur gelten, falls die FDP den Buochser Alfred Bossard zur Wahl aufstelle. Vieles deute darauf hin, dass er der Kandidat der FDP werde. Der Kantonalvorstand wollte sich am Montag das Einverständnis für dieses Vorgehen geben lassen.

Verschiedene VorbehalteDoch in der Diskussion wurde aus den Reihen der rund 70 anwesenden Delegierten gefordert, erst nach der Nomination der FDP über die Unterstützung zu entscheiden. Es sei nicht einzusehen, dass man schon eine Unterstützung zusage, bevor offiziell ein Name feststehe. Es sei besser, sich jetzt zurückzuhalten.

Der Kantonalvorstand wies darauf hin, dass die Gespräche mit der FDP unter anderem auch einzelne gemeinsame Kampagnen beinhalteten. Und diese gelte es rechtzeitig vorzubereiten. Demgegenüber argumentierten verschiedene Delegierte, dass auch noch genug Zeit sei bis zu den Wahlen, wenn erst an der nächsten CVP-Delegiertenversammlung am 1. September über die Unterstützung des FDP-Kandidaten befunden werde. Diese Haltung setzte sich schliesslich in der Abstimmung sehr deutlich durch. Auf der Strecke geblieben war auch der Vorschlag, nach der FDP-Nomination die Meinung der CVP-Delegierten über die Ortsparteipräsidenten via E-Mail einzuholen.

Weniger zu diskutieren gab die Ständeratswahl. Seit geraumer Zeit ist Paul Niederberger für eine weitere Amtsperiode gesetzt. Offiziell nominiert wird er an einem CVP-Parteifest am 26. Juni.
Wahlen belasteten die KasseDie Rechnung der CVP Nidwalden verzeichnet für das Jahr 2010 ein Defizit von fast 35 000 Franken. «Die Wahlen haben ihre Spuren hinterlassen», sagte Kassier Josef Barmettler vor den Delegierten. Das Eigenkapital der Partei ist auf rund 10 000 Franken geschrumpft. Sowohl für 2011 wie auch für 2012 sieht das Budget wieder Reingewinne von bis zu 10 000 Franken vor.

Martin Ambauen aus Beckenried hat seinen Rücktritt aus dem Kantonalvorstand erklärt. Seine langjährigen Dienste wurden mit grossem Applaus verdankt. Die Versammlung wählte den 18-jährigen Mario Röthlisberger aus Ennetbürgen und den Stanser Othmar Filliger, Jahrgang 1965, neu in den Vorstand.

Justiz- und Sicherheitsdirektor Alois Bissig erklärte den Delegierten den Doppelten Pukelsheim, das neue Wahlverfahren, das für den Landrat zum Einsatz kommen soll. Er beantrage dem Regierungsrat, voraussichtlich Anfang Juni den Entwurf für die Teilrevision des entsprechenden Gesetzes in die externe Vernehmlassung zu geben, hielt Bissig fest.

Martin Uebelhart