Nidwaldner Gemeinden wählen am 5. April trotz allem

Die Gemeinderatswahlen in Stans und Ennetbürgen finden auch in der Pandemie statt. Die Gemeindeversammlungen im Mai stehen jedoch in Nid- und Obwalden auf der Kippe. 

Franziska Herger
Hören
Drucken
Teilen
Der Abstimmungsbriefkasten beim Stanser Gemeindehaus wartet auf Wahlzettel.

Der Abstimmungsbriefkasten beim Stanser Gemeindehaus wartet auf Wahlzettel. 

Bild: Nidwaldner Zeitung (18. Februar 2020)

Der Bundesrat hat die eidgenössische Volksabstimmung vom 17. Mai abgesagt. Doch wie steht es mit Urnengängen, die vor der Tür stehen, wie die Nidwaldner Gemeindewahlen vom 5. April? «Urnenabstimmungen sind keine Veranstaltung, wie sie mit der Notverordnung des Bundesrats nun verboten sind», sagt Landschreiber Hugo Murer. Daher liege der Entscheid bei den Gemeinden. «Sie dürfen die Wahl respektive die Abstimmung durchführen, sofern sie die Hygiene- und Abstandsvorschriften einhalten.»

Kampfwahlen für den Gemeinderat gibt es nur in Stans und Ennetbürgen. Die Wahl sowie die Abstimmung über den Neubau des Pflegewohnhauses Mettenweg fänden – Stand Freitag – statt, sagt die Stanser Gemeindeschreiberin Bernadette Würsch. Die Bürger seien aufgerufen, ihre Stimmen brieflich abzugeben. «Damit verhindern wir zu viele Leute im Urnenbüro. Die meisten stimmen jedoch auch im Normalfall per Post ab oder nutzen den Briefkasten der Gemeindeverwaltung.»

Auszählung der Stimmen könnte länger dauern

Für die Stimmauszählung gelte wie immer das Vieraugenprinzip. «Sie findet in Zweiergruppen statt, wobei wir gewährleisten, dass genügend Abstand gehalten wird», so Würsch. Man werde weniger Auszähler aufbieten, weshalb es länger dauern dürfte bis zur Bekanntgabe der Resultate.

Die Orientierungsversammlung zum «Mettenweg»-Neubau am Dienstag ist abgesagt. Eine genügende Meinungsbildung sei auch mit der Botschaft möglich, meint Bernadette Würsch. «Zudem hat die Gemeindeversammlung darüber schon zweimal entschieden. Zahlreiche Meinungen sind bereits gemacht.» Gleiches gelte für die Gemeinderatswahlen. «Wahlwerbung ist auch weiterhin mit Plakaten, Inseraten und über Social Media möglich.» Gemeindepräsident Gregor Schwander hält fest: «Es ist wichtig, dass in Krisensituationen politische Entscheide möglich bleiben, damit nach Ende der Krise Normalität schnell einkehren kann und die Wirtschaft wieder angekurbelt wird.»

Auch die Ersatzwahlen in den Ennetbürger Gemeinderat fänden am 5. April statt, sagt Gemeindeschreiber Othmar Egli. Ennetbürgen ruft ebenfalls zur brieflichen Stimmabgabe auf. Statt einem Zweierteam werde noch eine Person die Resultate digital erfassen. «Eine zweite Person wird dann diese Erfassung mit den Wahlzetteln vergleichen, um das Vieraugenprinzip und den nötigen Abstand zu wahren.»

Obwalden empfiehlt Verzicht auf Gemeindeversammlungen

Ob ein allfälliger zweiter Wahlgang am 17. Mai stattfinden kann, ist in Stans und in Ennetbürgen noch nicht entschieden. Gleiches gilt in Wolfenschiessen für die Nachwahl am 17. Mai für den vakanten Gemeinderatssitz sowie für die Abstimmung über eine Einheitsgemeinde. Über die Schulratswahlen am 5. April wird der Schulrat Anfang nächster Woche entscheiden. Auch in Emmetten sollten am 17. Mai vakant gebliebene Sitze im Gemeinde- und Schulrat gefüllt werden. Es sehe jedoch nach stillen Wahlen aus, heisst es bei der Gemeinde.

Im Mai stehen die Gemeindeversammlungen an, an denen in Ennetmoos und Dallenwil auch der Gemeinderat gewählt wird. Das Verbot öffentlicher Veranstaltungen ist bis zum 19. April befristet. «Doch wir können nicht bis Mitte April warten und sind daher im Gespräch mit den Gemeinden, um eine einheitliche Lösung zu finden», so Hugo Murer. In Obwalden habe man den Gemeinden empfohlen, auf die Mai-Versammlungen zu verzichten, sagt Hubert Aregger vom kantonalen Rechtsdienst. «Die Gemeinden sprechen das noch ab.» Alternativen seien eine Verschiebung von Geschäften sowie für unaufschiebbare Traktanden die Abstimmung an der Urne.

Mehr zum Thema