Nidwaldner Landrat winkt Staatsrechnung durch

Der Nidwaldner Landrat hat am Mittwoch ohne Einwände die als erfreulich taxierte Staatsrechnung 2010 gutgeheissen. Einig war sich der Rat, dass sich künftig die Erträge nicht mehr im gleichen Ausmass steigern lassen wie in der Vergangenheit.

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Die Staatsrechnung 2010 des Kantons Nidwalden schliesst bei einem Aufwand von 305,81 Millionen Franken mit einem Überschuss von 13,66 Millionen. Im Budget war ein Verlust von 2,69 Millionen vorgesehen. Die Nettoinvestitionen liegen bei 33,50 Millionen Franken.

Insgesamt verbesserte sich das operative Rechnungsergebnis gegenüber dem Budget um 16,3 Millionen Franken. Zurückzuführen ist dies auf höhere Steuererträge und einen tieferen Personalaufwand. Das Eigenkapital stieg um über 6 Millionen auf knapp 120 Millionen Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 105 Prozent. Kritische Bemerkungen zur Rechnung gab es im Parlament keine. Mehrmals wurde aber darauf hingewiesen, dass die Rahmenbedingungen nicht einfacher geworden seien.

Grenzen des Steuerwettbewerbs

Peter Waser (SVP) stellte etwa fest, dass oft Bundesgesetze im Kanton umgesetzt werden müssten, obwohl die Folgekosten noch gar nicht bekannt seien. Für ihn steht fest, dass Sparen wahrscheinlich einfacher sei, als den Ertrag zu steigern, denn dem Steuerwettbewerb seien Grenzen gesetzt.

Marianne Blättler (CVP) und Conrad Wagner (Grüne) lobten, dass der Kanton unternehmerisch gut aufgestellt sei. Nidwalden weise seit zwölf Jahren Ertragsüberschüsse aus, sagte Wagner. Auch er zeigte sich davon überzeugt, dass sich die Erträge in Zukunft aber nicht mehr im gleichen Ausmass steigern liessen.

In der Schlussabstimmung wurde die Staatsrechnung mit 58 zu 0 Stimmen gutgeheissen.

sda