Nidwaldner Projekte ausserhalb der Bauzonen: Für die meisten Vorhaben gibt’s Lösungen

Im Amt für Raumplanung bestehen keine Missstände, sagt Baudirektor Josef Niederberger.

Philipp Unterschütz
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Die Trockensteinmauer im Ennetbürger Weingärtli muss abgerissen werden.

Die Trockensteinmauer im Ennetbürger Weingärtli muss abgerissen werden.

Bild: PD

Eine Natursteinmauer am Bürgenberg ob Ennetbürgen erhitzte in den vergangenen Wochen die Gemüter. Sie sei zu entfernen, weil sie sich ausserhalb der Bauzone befinde, hatte das Amt für Raumentwicklung (ARE) angeordnet, was sogar zu einer Kleinen Anfrage von 39 Landräten an die Regierung führte. Darin heisst es, dass es sich nicht um einen Einzelfall handle, und dass bei Entscheiden zum Bauen ausserhalb der Bauzone Missstände im Amt für Raumentwicklung herrschen würden.

Baudirektor Josef Niederberger konnte in seiner Antwort wegen des laufenden Verfahrens nicht auf den konkreten Einzelfall eingehen. Er liess aber durchblicken, dass mehr dahinter stecke, als es öffentlich bekannt sei. Es handle sich um ein nachträgliches Baubewilligungsverfahren, das die Gemeinde nach einem Hinweis von aussen hätte eröffnen müssen. Es seien für das Projekt nicht alle erforderlichen Unterlagen eingereicht worden. Die Beratung im Bereich des Bauens ausserhalb der Bauzonen erfolge aber fachlich kompetent und laufe rechtlich korrekt ab. «Es ist uns bewusst, dass die Dienstleistungsausrichtung unterschiedlich wahrgenommen wird: Wir werden dies vertieft prüfen und wo möglich optimieren», so Josef Niederberger.

Es gibt Potenzial für Optimierungen

Dass für die allermeisten Vorhaben eine Lösung gefunden werden könne, meist sogar auch dann, wenn bewilligungspflichtige bauliche Massnahmen nachträglich beurteilt werden müssten, belegte der Baudirektor mit Zahlen. 2019 seien von der Baudirektion für das Bauen ausserhalb Bauzone 187 Entscheide gefällt worden. Dabei waren sieben Abweisungen, gegen drei davon wurde eine Beschwerde eingereicht, die alle vom Regierungsrat abgewiesen worden seien. Die Zahlen für das Jahr 2018 seien nahezu gleich. Beim Vollzug des Bundesgesetzes über die Raumplanung und den kantonalen Bestimmungen über die Raumplanung bestünden keine Missstände, so Josef Niederberger weiter. «Dem Augenmass und der Grosszügigkeit sind jedoch auch Grenzen gesetzt, insbesondere, wenn abweichend von den bewilligten Plänen gebaut wird.» Zugleich gab der Baudirektor zu, dass bei der Erbringung der diesbezüglichen Dienstleistungen Optimierungspotenzial bestehe. «Der Regierungsrat und die Baudirektion prüfen entsprechende Verbesserungen.»

Zur Frage der offenen Stelle des Leiters Raumplanung sagte Niederberger, dass es nach der Einstellung einer Raumplanerin keine offenen Stellenprozente mehr gebe. «Seit Herbst 2019 läuft die Planung, wie das ARE längerfristig organisiert werden soll.» Der Regierungsrat werde dies an der Klausursitzung im Juni 2020 beraten. (unp)

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