Nidwaldner Regierung setzt auf neues Wahlsystem

In Nidwalden soll der Landrat ab 2014 nach dem Wahlmodell doppelter Pukelsheim gewählt werden. Die Kantonsregierung begründet ihren Entscheid mit dem Ergebnis einer ersten Vernehmlassungsrunde.

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Blick in den Landratssaal in Stans. (Bild: Archiv Neue NZ)

Blick in den Landratssaal in Stans. (Bild: Archiv Neue NZ)

Der Vorteil des doppelten Pukelsheim ist es gemäss Regierungsrat, dass auf Ebene Kanton jede Partei genau so viele Sitze zugeteilt erhält, wie ihr zustehen. Jede Stimme im Kanton habe gleich viel Gewicht. Listenverbindungen seien folglich nutzlos und würden deshalb explizit ausgeschlossen.

Für den Stimmbürger ändert sich nichts. Wie bis anhin bildet jede der elf Gemeinden einen eigenen Wahlkreis. Jede Gemeinde bleibt damit im Kantonsparlament vertreten.

Fünf-Prozent-Hürde

Der Landrat zählt 60 Sitze. 1,66 Prozent der kantonalen Stimmen (100:60) würden genügen, um ins Parlament gewählt zu werden. Um eine Parteienzersplitterung zu vermeiden, soll deshalb eine Fünf-Prozent- Hürde eingeführt werden.

Heute sind die Wahlchancen in den verschiedenen Wahlkreisen (Gemeinden) unterschiedlich gross. In der grössten Gemeinde (Stans) braucht es 8 Prozent der Stimmen für ein Landratsmandat, in der kleinsten (Emmetten) 33 Prozent. Diese Ungleichheit verstösst nach Ansicht des Bundesgerichts gegen die Verfassung.

Beim doppelten Pukelsheim wird zunächst der Sitzanspruch jeder Partei für den ganzen Kanton errechnet. Dann werden die Sitze auf die Wahlkreise und schliesslich innerhalb der Listen auf die Kandidaten verteilt.

sda