Noch mehr Widerstand gegen neues Wahlsystem

Im Kanton Nidwalden hat das Referendumskomitee «Majorz: Kopf- statt Parteiwahlen» am Freitag nach eigenen Angaben 350 beglaubigte Unterschriften bei der Staatskanzlei eingereicht. Nötig für das Zustandekommen sind 250 Unterschriften.

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Christof Würsch, juristischer Mitarbeiter beim Kanton Nidwalden (links) nimmt die Unterschriften von den Komiteemitglieder Wendelin Waser, Thomas Locher und Stefan Hurschler (von links) entgegen. (Bild: Christoph Riebli / Neue NZ)

Christof Würsch, juristischer Mitarbeiter beim Kanton Nidwalden (links) nimmt die Unterschriften von den Komiteemitglieder Wendelin Waser, Thomas Locher und Stefan Hurschler (von links) entgegen. (Bild: Christoph Riebli / Neue NZ)

Das Komitee bekämpft mit dem Gegenvorschlag den vom Landrat beschlossenen Wechsel vom bisherigen Proporz zum Proporzmodell doppelter Pukelsheim. Nach einem Entscheid des Bundesgerichtes darf Nidwalden bei den nächsten Wahlen 2014 die Parlamentssitze nicht mehr nach dem bisher angewandten Proporz verteilen.

Mit dem doppelten Pukelsheim wird zuerst der Sitzanspruch jeder Partei für den ganzen Kanton errechnet. Dann werden die Sitze auf die Wahlkreise (Gemeinden) und schliesslich innerhalb der Listen auf die Kandidaten verteilt.

Dem Referendumskomitee ist dies zu kompliziert. Es schlägt deshalb eine Rückkehr zum Mehrheitswahlverfahren vor. Der Vorteil dieses Systems sei, dass die Personen und nicht die Parteien im Vordergrund stehen würden, schreibt das Komitee.

Gegen den doppelten Pukelsheim opponiert auch die SVP. Sie reichte einen Gegenvorschlag ein, der die Schaffung von Wahlkreisverbänden vorsieht. Nach Angaben der Partei erhielt diese Lösung 681 beglaubigte Unterschriften.

sda