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OB-/NIDWALDEN: Infos über Einzubürgernde sollten vom Netz verschwinden

In vielen Gemeinden wurden diesen Herbst wieder Ausländer eingebürgert. Braucht es dafür Informationen samt Bild auch im Internet?
Wie viele Infos brauchen Bürger über Pass-Anwärter? (Bild Fabienne Arnet)

Wie viele Infos brauchen Bürger über Pass-Anwärter? (Bild Fabienne Arnet)

Warum nur die Frau, nicht aber die Männer mit Bild in der Botschaft zur Gemeindeversammlung vorgestellt würden, wurde an der Versammlung in Kerns gefragt. Die Antwort war: Gesuchsteller könnten das selber entscheiden. Stans anderseits verzichtet auf Bilder in der gedruckten Botschaft, zeigt die Einbürgerungswillen aber an der Versammlung. Wie viel private Informationen braucht es? Und dürfen sie unendlich lange im Internet bleiben?

Jules Busslinger, Datenschutzbeauftragter für Obwalden, Nidwalden, Schwyz und Uri plädiert für Verhältnismässigkeit. Grundsätzlich gehörten die wichtigsten Informationen zum Einbürgerungsgeschäft. Nichts verloren hätten allerdings etwa medizinische oder ähnliche Informationen. Den Gemeinden empfiehlt er allerdings, die Botschaften mit allen Details nach der Gemeindeversammlung wieder vom Netz zu entfernen. Er sieht in der Online-Publikation jedoch auch einen Vorteil in der heutigen Zeit mit modernen Kommunikationsmitteln und meint: «Unter dem Strich ist der Nutzen für den Bürger wohl höher als das Risiko des Datenmissbrauchs.»

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