OB-/NIDWALDEN: Wird der Datenschutz mit Schwyz gelöst?

Eine gemeinsame Aufsichtsstelle der Kantone Ob- und Nidwalden sowie Schwyz über den Datenschutz wird konkreter. Die Kantonsparlamente Ob- und Nidwalden haben in den vergangenen Monaten je ein neues Datenschutzgesetz genehmigt.

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Diese entsprechen weit gehend dem Bundesgesetz. Die Verträge Schengen-Dublin schreiben kantonale Datenschutzgesetze vor.

Aufsichtsstelle mit Schwyz
Die wichtigste Neuerung: Nidwalden schafft eine externe, verwaltungsunabhängige Aufsichtsstelle, vergleichbar mit dem Datenschutzbeauftragten des Bundes. «Wir haben von Anfang an eine interkantonale Lösung angestrebt», sagt der Nidwaldner Landschreiber Josef Baumgartner. Da in den Kantonen Zug und Luzern bereits eigene Aufsichtsstellen existieren, scheiterte eine Lösung innerhalb der Zentralschweizer Regierungskonferenz. Jetzt zeichnet sich ab: Nidwalden spannt mit Obwalden und Schwyz zusammen.

Geri Wyss

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Montag in der Neuen Obwaldner Zeitung.