Pandemie wirkt sich auf Nidwaldner Budget aus

Der Kanton Nidwalden rechnet 2021 mit einem Minus von 1,9 Millionen Franken – und weniger Steuereinnahmen. Der Abbau des strukturellen Defizits verzögert sich.

Martin Uebelhart
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«Erstens kommt es anders, und zweitens, als man denkt.» Dieses Sprichwort setzte Finanz­direktor Alfred Bossard an den Anfang der Medienkonferenz über das Budget des Kantons Nidwalden für das kommende Jahr. «Wir waren auf einem guten Weg, das strukturelle Defizit in den Kantonsfinanzen zu verkleinern und letztlich zu besei­tigen», hielt er fest. Mit der Corona­pandemie und ihren Auswirkungen sei die Ausgangslage nun eine völlig andere. Es sei sehr anspruchsvoll gewesen, Aufwand und Ertrag für die kommenden Jahre abzuschätzen. «Wir haben ein realistisch-optimistisches Budget erstellt und kein Worst-Case-Szenario», betonte Bossard gestern.

Bei einem prognostizierten Totalaufwand von knapp 394 Millionen Franken weist das operative Ergebnis im Budget 2021 ein Minus von 4,9 Millionen Franken aus. Dieser Wert liegt auf ähnlichem Niveau wie im Budget 2020 (–5,2 Millionen), bei dem man gegenwärtig auf Kurs ist. Eine Entnahme von 3 Millionen aus den finanzpolitischen Reserven führt beim Gesamtergebnis zu einem Defizit von 1,9 Millionen Franken.

Steuererträge sollen ab 2024 wieder steigen

Auf der Einnahmenseite rechne der Kanton mit grösseren Steuerausfällen im kommenden Jahr, insbesondere bei den Firmen. Auch für 2022 und 2023 seien bei den juristischen Personen geringere Steuererträge zu erwarten. «Ab 2024 rechnen wir wieder mit höheren Erträgen», so der Finanzdirektor. «Wir gehen davon aus, dass sich die Wirtschaft nach Corona einigermassen rasch wieder erholen wird.»

Die anhaltende Covid-19-Situation führe dazu, dass sich die Strategie der Regierung, das strukturelle Defizit auf ein vertretbares Niveau zu reduzieren, verzögern dürfte. «Wir sind überzeugt, dass wir 2024 das Ziel eines ausgeglichenen Staatshaushalts nach wie vor erreichen können.» Kein Thema sei eine Steuererhöhung oder ein Sparpaket.

Finanzverwalter Marco Hofmann gab einen vertieften Einblick in die Zahlen. So wird sich 2021 einmalig der Verkauf der Aktien des Kantonsspitals Nidwalden an das Luzerner Kantonsspital auswirken. Zudem profitiere der Kanton bereits im laufenden Jahr von mehr Geld seitens der Schweizerischen Nationalbank. Der Kanton rechne auch künftig mit höheren Ausschüttungen. Beim Nationalen Finanzausgleich hat der Kanton Nidwalden aktuell eine kleine «Verschnaufpause». Aufgrund verschiedener Faktoren muss er 2021 mit 39,5 Millionen Franken fast 5 Millionen weniger in den Ressourcenausgleich einzahlen als 2020. Allerdings zeigten Prognosen, dass dieser Betrag bis 2023 wieder auf etwa 43 Millionen ansteigen werde, so der Finanzverwalter.

Rückgang bei den direkten Bundessteuern

Bei der direkten Bundessteuer rechnet Nidwalden nächstes Jahr mit einem Rückgang von 10 Prozent. Hier spielt laut Hofmann eine Rolle, dass bei der Bundessteuer der Anteil der juristischen Personen deutlich höher ist als bei den Kantonssteuern. Der Personalaufwand steigt im Budget um rund 1,6 Prozent auf 82,5 Millionen Franken.

Mit einem stetigen Anstieg rechnet der Kanton bei den Gesundheitskosten. Hier fallen unter anderem die ausserkantonalen Hospitalisierungen ins Gewicht, aber auch die Kosten für das Kantonsspital Nidwalden. Für das laufende Jahr werden diese allerdings wegen des Lockdowns etwas tiefer ausfallen. Im Steigen begriffen sind – nicht zuletzt aufgrund der demogra­fischen Entwicklung – die Kosten für Betreuungs- und Pflege­leistungen.

Im Budget sind Nettoin­vestitionen in der Höhe von 35,8 Millionen Franken vorgesehen. Dabei entfallen rund13Mil­lionen auf die Kantonsstrassen, 11,7 Millionen auf Darlehen für neue Pflegebetten und 6,5 Millionen auf den Wasserbau. Gemäss der neusten Prognose werden die Investitionen aufgrund von Projektverzögerungen in der Rechnung 2020 mit rund 28 Millionen Franken deutlich unter dem budgetierten Wert von 40,5 Millionen ausfallen.