PARLAMENT: Bahnübergänge sind bald sicher

In Nidwalden dürften bis Ende Jahr alle Bahnübergänge saniert sein. Die Anpassungen der Strassen und der dafür nötige Kredit sorgten am Mittwoch im Landrat erneut für hitzige Diskussionen.

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Der Bahnübergang Allmend in Wolfenschiessen. (Bild: Roger Grütter / Neue LZ)

Der Bahnübergang Allmend in Wolfenschiessen. (Bild: Roger Grütter / Neue LZ)

In Nidwalden müssen noch gegen 30 Bahnübergänge saniert werden. Einige werden gesichert, der Rest aufgehoben. Diese bahnseitigen Arbeiten werden bis Ende Jahr abgeschlossen, wie es im Landrat hiess.

Die zuständige Parlamentskommission nahm davon mit Befriedigung Kenntnis. Die Gesamtsituation könne damit bereits auf Anfang 2015 verbessert werden, sagte ihr Sprecher Josef Bucher (CVP, Buochs).

Auf einem der ungesicherten Bahnübergänge, dem Übergang Allmend in Wolfenschiessen, hat sich im August ein schwerer Unfall ereignet. Dabei kamen drei Personen ums Leben, fünf weitere wurden verletzt.

Kredit gekürzt

Bei den sanierten Bahnübergängen müssen auch die Strassen angepasst werden. Diese Arbeiten werden erst im Frühling 2015 durchgeführt. Bis diese realisiert sind, müssen auf der Strasse gewisse Auflagen, etwa Tempo 60 statt 80 eingehalten, werden.

Das Kantonsparlament sprach am Mittwoch für den Nidwaldner Anteil an den Arbeiten einen Zusatzkredit von 3,3 Millionen Franken. Ursprünglich wollte der Regierungsrat zusätzliche 4,3 Millionen Franken.

Der Landrat stufte dieses Begehren im Mai aber als überrissen zurück. Der Regierungsrat beantragte darauf 3,8 Millionen Franken. Das Parlament stutzte diesen am Mittwoch einstimmig auf 3,3 Millionen Franken, dies in der Erwartung, dass ein weiterer Bahnübergang geschlossen statt gesichert wird.

2009 hatte das Parlament einen ersten Kredit von 4,7 Millionen Franken gesprochen. Dieser reichte aber nur für rund die Hälfte der 64 Bahnübergänge.

Landrat unzufrieden

Der Landrat zeigte sich insgesamt unzufrieden damit, wie das Projekt Bahnübergangssanierung abgelaufen ist. Gewisse Parlamentarier fühlten sich schlecht informiert und vom Regierungsrat übergangen.

Die Bagger seien bereits aufgefahren, das Parlament könne nur noch ja sagen, erklärte Rochus Odermatt (Grüne/SP, Stans). Josef Odermatt (CVP, Ennetbürgen) sagte, seine Fraktion könne nur mit Zähneknirschen zustimmen.

Urs Zumbühl (SVP, Wolfenschiessen) sprach von unnötigen Luxuslösungen für Einspurstrecken. Es schmerze die Bauern, wenn ihr Land zubetoniert werde. Zumbühl sprach sich deshalb gegen den Zusatzkredit aus.

Unterstützung erhielt Zumbühl zunächst von den Grünen. Nach klärenden Worten des Baudirektors unterstützten aber auch sie den Zusatzkredit.

Baudirektor Hans Wicki sagte, bei einer Ablehnung stünden die Baustellen bald still. Die geplanten Bauarbeiten seien dazu da, die erkannten Problemzonen bezüglich der Sicherheit zu lösen.

In der Schlussabstimmung genehmigte das Parlament den Zusatzkredit von 3,3 Millionen Franken mit 47 zu 9 Stimmen. Das für diese Finanzvorlage nötige Zweidrittelsmehr wurde somit problemlos erreicht. (sda)