PILATUS-WERKE STANS: Bundesrätin Leuthard soll zurückkrebsen

Der Bundesrat will den Export von Pilatus-Flugzeugen einschränken. Hinter den Kulissen wird jetzt fieberhaft versucht, den Entscheid wieder zu kippen.

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Ein PC-21 der Pilatus Flugzeugwerke wird von einem Flugzeugbauer zusammengebaut. (Bild Keystone)

Ein PC-21 der Pilatus Flugzeugwerke wird von einem Flugzeugbauer zusammengebaut. (Bild Keystone)

«Ich weiss nicht, wie der Entscheid zu Stande kam. Aber ich kann mir auch nicht erklären, wie eine Mehrheit im Bundesrat zu dieser Lösung kommen konnte.» Wie dem Nidwaldner Ständerat Paul Niederberger (CVP) geht es derzeit im Parlament vielen.

Mit grossem Staunen haben vorab Sicherheitspolitiker im April vom bundesrätlichen Entschluss Kenntnis nehmen müssen, dass das Stanser Unternehmen, das über 1000 Arbeitsplätze in der Zentralschweiz anbietet, künftig nur noch solchen Staaten Trainingsflugzeuge verkaufen darf, wo keine internen Konflikte vorhanden sind.

Der Beschluss, so wie er jetzt formuliert ist, würde nicht nur die Handelsmöglichkeiten des Nidwaldner Unternehmens in ein enges Korsett stecken. Er wird zudem zu einem gewichtigen Vorteil für die Konkurrenz, die, anders als die Schweizer Firma, ungehindert ihre Flugzeuge verkaufen kann. Nicht umsonst reagierte Oscar J. Schwenk heftig und zog sogar einen Umzug der Firma ins Ausland in Betracht.

Parlamentarier rätseln
Noch immer wird in der Wandelhalle deshalb gerätselt, wie der Entscheid zu Stande kommen konnte. Immerhin zählt die Regierung eine bürgerliche Mehrheit. Viele Ratsmitglieder vermuten deshalb, dass über das Geschäft gar nicht abgestimmt wurde. «Die Tatsache, dass niemand Genaueres weiss, deutet jedenfalls in diese Richtung», vermutet auch Edi Engelberger und bestätigt damit Überlegungen, die andere Ratskollegen anstellen.

Niederberger wie Engelberger machen derzeit intern Druck auf Leuthard und ihr Volkswirtschaftsdepartement. Kürzlich begleiteten die beiden die Nidwaldner Regierung zu Bundesrätin Leuthard, um ihr die Anliegen darzulegen. «Wir konnten ihr aufzeigen, dass wir gar nicht zufrieden sind, und haben sie auch auf die negativen Folgen ihres Beschlusses aufmerksam gemacht», sagt CVP-Mann Niederberger.

Jürg Auf der Mauer

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Mittwoch in der Neuen Luzerner Zeitung und ihren Regionalausgaben.