Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

POSTAUTO: Auch Nidwalden will Geld zurück

Über 40 Millionen Franken bezahlte Nidwalden in den vergangenen zehn Jahren für die Postautolinien im Kanton. Wie viel davon zu Unrecht geflossen ist, dürfte noch längere Zeit offenbleiben.
Philipp Unterschütz
Ein Postauto zwischen Wolfenschiessen und Oberrickenbach. (Bild: Corinne Glanzmann (6. Juni 2017))

Ein Postauto zwischen Wolfenschiessen und Oberrickenbach. (Bild: Corinne Glanzmann (6. Juni 2017))

Philipp Unterschütz

philipp.unterschuetz@nidwaldnerzeitung.ch

Ob der Oberdorfer FDP-Landrat Stefan Bosshard bald vollständige Antworten auf seine Anfrage erhält, die er am 21. Februar beim Landratsbüro eingereicht hat, dürfte eher fraglich sein. Bosshard möchte im Zusammenhang mit dem Postautoskandal wissen, wie hoch der Beitrag sei, der in den betroffenen Jahren vom Kanton Nidwalden zu viel bezahlt worden sei und was der Regierungsrat unternehmen wolle, um diese Gelder zurückzuerhalten. Schliesslich will er auch wissen, wie die Regierung sicherstelle, dass es nicht auch bei anderen Verkehrsbetrieben zu solchen Überzahlungen kommen könne.

Zwischen 2007 und 2015 soll die Postauto Schweiz AG mindestens 78 Millionen Franken von Bund und Kantonen zu viel erhalten haben, dies ergab eine ordentliche Revision des Bundesamtes für Verkehr (BAV) (wir berichteten). Dieses Geld will der Betrieb zurückerstatten. Die Federführung für die Aufklärung der Schummelei liegt beim BAV. Am Dienstag hat der Bundesrat zudem bekannt gegeben, dass durch das Bundesamt für Polizei Fedpol ein Strafverfahren geführt werden soll. Je nach Ergebnis und der ergriffenen Rechtsmittel könne das Jahre dauern.

«Untersuchungen stehen erst am Anfang»

Wie das Nidwaldner Amt für Mobilität auf Anfrage mitteilt, habe man zwischen 2007 und 2017 bei Postauto für 43,8 Millionen Franken Bus-Leistungen bestellt. Nidwalden bezahlte davon 21 Millionen, der Rest ging zu Lasten des Bundes. «Wie hoch der Betrag ist, welcher aufgrund der Machenschaften von Postauto vom Kanton Nidwalden zu viel bezahlt wurde, ist zurzeit offen. Die Untersuchungen dazu stehen erst am Anfang», sagt die Nidwaldner Kantonsingenieurin Stephanie von Samson. Das dürfe mit Sicherheit längere Zeit in Anspruch nehmen. Vorläufig könne die Anfrage im Landrat also nicht vollständig beantwortet werden.

Mittlerweile hat das BAV die Rückforderungsansprüche von Bund und Kantonen gegenüber der Post und Postauto aufgrund der Ergebnisse der Revision angemeldet. Laut dem Amt für Mobilität würden der Bund und die Kantone von Postauto einen Verzicht auf die Erhebung der Verjährungseinrede verlangen. «Damit wird sichergestellt, dass auch länger zurückliegende Tatbestände, welche zu überhöhten Abgeltungen geführt haben, noch rechtlich belangt werden können», erklärt Stephanie von Samson.

Offen ist auch, welche Auswirkungen die Machenschaften bei Postauto auf künftige Vergaben von Buslinien in Nidwalden haben. Es sei verfrüht, dazu jetzt Aussagen zu machen. Anzunehmen ist aber, dass künftig allen Anbietern von subventionierten Transportleistungen verstärkt auf die Finger geschaut wird. Man gehe davon aus, dass es in Nidwalden nicht der Fall sei, aber grundsätzlich seien solche Machenschaften auch bei anderen Transportunternehmen denkbar, heisst es beim Amt für Mobilität. «Das Beispiel Postauto zeigte, dass trotz externer und interner Revision der Rechnungslegung Unregelmässigkeiten möglich sind, welche von den Bestellern im Rahmen des Offertprozesses nicht erkennbar sind», sagt Stephanie von Samson. Wie die Regierung solche Machenschaften trotzdem verhindern will, wird noch zu prüfen sein.

Kostendeckungsgrad in Nidwalden bei 39 Prozent

Vergangenes Jahr führte Postauto Zentralschweiz in Nidwalden acht Linien, wofür der Abgeltungsbeitrag des Kantons 2,4 Millionen Franken betrug. Der Kostendeckungsgrad lag 2016 im Schnitt bei 39 Prozent. In Obwalden waren es sieben ­Linien, woran der Kanton 800 000 Franken bezahlte.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.