Rechnung: Landrat erfreut – nicht euphorisch

Der Nidwaldner Landrat hat am Mittwoch die mit einem Ertragsüberschuss schliessende Staatsrechnung 2011 einstimmig genehmigt. Einig war sich das Parlament, dass die finanzielle Zukunft schwieriger sein wird als die Vergangenheit.

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Die Erfolgsrechnung weist gegenüber dem Budget einen deutlich höheren betrieblichen Aufwand von 324,974 Mio. Fr. und einen leicht höheren betrieblichen Ertrag von 301,546 Mio. Fr. aus. Zusammen mit dem Finanzierungsergebnis von 19,485 Mio. Fr. führt dies zu einem operativen Defizit von 3,943 Mio. Franken.

Dank eines ausserordentlichen Ergebnisses von 4,551 Mio. Fr. schliesst die Erfolgsrechnung aber mit einem Ertragsüberschuss von 0,608 Mio. Franken. Veranschlagt war ein Defizit von 0,302 Mio. Franken.

Lob für das Rechnungsergebnis

Deutlich über dem Budget liegen die Einnahmen und Ausgaben der Investitionsrechnung; dies ist eine Folge der Übertragung des Spitalgebäudes vom Kanton an das Kantonsspital. Die Investitionen wurden zu 91 Prozent selbst finanziert.

An der Staatsrechnung hatten die Parlamentarier nichts auszusetzen. Ruedi Waser-Niederberger (FDP) bezeichnete sie als sehr gut. Nidwalden stehe auf gesunden Füssen, sagte Wendelin Waser (CVP). Jörg Genhart (SVP) erklärte, das positive Resultat sei grundsätzlich erfreulich.

Die Votanten hoben trotz des Lobes aber auch ihre Mahnfinger. In der Euphorie dürfe die Tatsache nicht ausser Acht gelassen werden, dass die Rechnung nur dank eines ausserordentlichen Ertrages positiv schliesse, sagte Genhart.

Finanzielle Lage wird ernster

Wendelin Waser wies auf die prognostizierten rückläufigen Nationalbankgelder, die höheren Zahlungen an den Finanzausgleich des Bundes und die höheren Kosten für Bildung und Verkehr hin. Der Landrat sei in der Pflicht, das Schiff trotzdem auf Kurs zu halten.

Für Conrad Wagner (Grüne) steht fest, dass die Dynamik der Steuersenkungen am Erlöschen ist. Die Erträge liessen sich nicht mehr steigern. Die finanzielle Lage werde nach einem glanzvollen Jahrzehnt wieder ernster.

Nidwalden will deshalb in den Jahren 2013 bis 2015 sparen. Einem Massnahmenpaket hatte der Landrat vor einem Monat grundsätzlich zugestimmt.

sda