REGIERUNG: Denkmalpflege soll Kompetenzen verlieren

Im Kanton Nidwalden soll das Denkmalschutzgesetz überarbeitet werden. In der Vernehmlassung gingen auch kritische Stimmen ein.

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Eines von vielen Denkmäler, die im Kanton Nidwalden denkmalgeschützt sind: Winkelriedmal in Stans. (Archivbild Corinne Glanzmann / Neue NZ)

Eines von vielen Denkmäler, die im Kanton Nidwalden denkmalgeschützt sind: Winkelriedmal in Stans. (Archivbild Corinne Glanzmann / Neue NZ)

Der Nidwaldner Regierungsrat hofft, dass so denkmalpflegerische Entscheide besser akzeptiert werden, wie die Staatskanzlei am Mittwoch mitteilte. Er hat zu Handen des Landrats das revidierte Denkmalschutzgesetz verabschiedet.

Obwohl es in der Vernehmlassung umstritten war, soll im Gesetz festgeschrieben werden, dass eine Inventarisierung eines Gebäudes keine Unterschutzstellung darstelle. Sie bleibt somit rechtlich für den Eigentümer folgenlos. Der Regierungsrat reagiert damit auf Reaktionen, die die jüngst erstellten Inventare ausgelöst haben.

Die bauliche Veränderung dieser inventarisierter Gebäude wird gegenüber der Vernehmlassungsvorlage administrativ erleichtert. Einzig bei den schutzwürdigen Häuser der Klasse A soll die Baubewilligungsbehörde eine Stellungnahme der Denkmalpflege einholen müssen. Bei den B- und C-Objekten soll die Baubewilligungsbehörde selbst entscheiden, ob sie denkmalpflegerischen Rat einholen will.

Der Bildungsdirektor soll zudem grössere finanzielle Kompetenzen erhalten und Beiträge aus dem Denkmalpflegefonds von bis zu 100'000 Franken sprechen dürfen. Heute ist dafür der Regierungsrat zuständig.

Eine weitere Änderung betrifft archäologische Funde. Das Veränderungsverbot beträgt heute drei Arbeitstage. Es soll neu auf bis zu einem Jahr erstreckt werden. In der Vernehmlassung waren auch kürzere Fristen von drei oder sechs Monaten gefordert worden.

pd/rem/sda