Regierung legt Finanzausgleichsbeträge fest

Die Nidwaldner Regierung hat die Leistungen der finanzstarken Gemeinden und die Finanzausgleichsbeiträge an die ausgleichsberechtigten Gemeinden für das Jahr 2012 festgelegt. Von den insgesamt 18,4 Millionen Franken zahlt der Kanton 41 Prozent, den Rest bringen die finanzstarken Gemeinden auf.

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Der direkte Finanzausgleich bezweckt die gegenseitige Annäherung der Finanzkraft der Gemeinden besteht aus drei Instrumenten: dem Finanzkraftausgleich, dem Normausgleich für Schulgemeinden sowie dem Belastungsausgleich Wildbachverbauungen und Naturkatastrophen.

Finanzkraftausgleich

Der Finanzkraftausgleich wird an Gemeinden entrichtet, die eine vom Regierungsrat festgelegte Mindesteinwohnerzahl oder eine im Gesetz über den direkten Finanzausgleich definierte Finanzkraft nicht erreichen. Im Jahr 2012 werden für den Finanzkraftausgleich rund 9.9 Mio. Franken benötigt, heisst es in einer Medienmitteilung der Staatskanzlei Nidwalden vom Donnerstag. Beiträge erhalten die Gemeinden Beckenried, Buochs, Dallenwil, Emmetten, Ennetmoos, Oberdorf und Wolfenschiessen.

Normausgleich für Schulgemeinden

Der Normausgleich an die Schulgemeinden kann dieses Jahr aus finanziellen Gründen nicht vollständig erfolgen. Statt des eigentlich notwendigen Normausgleichs von11,8 Millionen Franken ist gemäss Mitteilung eine Kürzung von 4 Millionen Franken erforderlich. Damit wird ein Ausgleich von knapp 66 Prozent möglich. Beiträge erhalten die Schulgemeinden Beckenried, Buochs, Dallenwil, Ennetmoos, Oberdorf, Stans und Wolfenschiessen.

Belastungsausgleich Wildbachverbauungen und Naturkatastrophen

Der Belastungsausgleich für Wildbachverbauungen und Naturkatastrophen wird an jene Gemeinden entrichtet, deren Aufwand den durchschnittlichen Aufwand aller Gemeinden je Einwohner übersteigt. Der Belastungsausgleich kann im Jahr 2012 mit 780‘000 Franken voll ausgerichtet werden. Beiträge erhalten die Gemeinden Beckenried, Buochs, Dallenwil, Ennetmoos, Hergiswil, Oberdorf und Wolfenschiessen.

pd/zim

Finanzausgleich 2012 Kanton Nidwalden im Detail