Regierung verabschiedet Vierjahresprogramm für Nidwalden

Der Regierungsrat hat die Stossrichtung ihrer Politik für 2021 bis 2024 festgelegt.

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(sma) Welche Herausforderungen den Kanton Nidwalden aktuell beziehungsweise in naher Zukunft beschäftigen und wie der Regierungsrat zusammen mit der Verwaltung diese Aufgaben bewältigen will, ist jeweils im Legislaturprogramm abgebildet. Das aktuelle Programm läuft Ende dieses Jahres aus, wie der Kanton in einer Mitteilung schreibt. Deshalb habe sich der Regierungsrat – unter Beizug der Direktionssekretäre und Amtsvorstehenden – frühzeitig Gedanken gemacht zum kommenden Vierjahresprogramm für den Zeitraum von 2021 bis 2024.

Dieses Führungsinstrument orientiere sich auf dem seit sechs Jahren gültigen Leitbild «Nidwalden 2025: Zwischen Tradition und Innovation» und stelle wie gewohnt die politischen Absichten in Form von konkreten Zielen und vordringlichen Massnahmen zu einzelnen Handlungsfeldern dar. «Der Regierungsrat ist überzeugt, mit den Aussagen im Vierjahresprogramm nachvollziehbar aufzuzeigen, welche Ziele neben den Basisaufgaben in den kommenden Jahren prioritär verfolgt werden, damit der Kanton die Balance zwischen Tradition und Innovation halten respektive verbessern kann», erläutert Landammann Alfred Bossard.

Aussagen zur Spitalregion und Mobilitätsstrategie

Das Vierjahresprogramm stelle auch die Verknüpfung mit der Gesetzgebungsplanung und den Finanzplänen sicher und diene als Informationsinstrument zwischen Regierung, Landrat und Bevölkerung. Anhand der Zielwerte könne jährlich sowie über den ganzen Planungszeitraum überprüft werden, ob die getroffenen Massnahmen der einzelnen Direktionen sowie bei direktionsübergreifenden Projekten oder Kooperationen mit anderen Kantonen von Erfolg gekrönt gewesen seien oder ob zusätzlicher Bedarf bestehe.

Der Regierungsrat hat das Vierjahresprogramm 2021–2024 nun zuhanden des Landrates verabschiedet. Darin finden sich auch Aussagen zu Schwerpunktthemen wie zur weiteren Entwicklung der Luzerner-Nidwaldner Spitalregion, zu den Herausforderungen in der Digitalisierung innerhalb der Verwaltung oder zur Gesamtmobilitätsstrategie, die Lösungen für die gegenwärtigen und absehbaren Verkehrsprobleme aufzeigen soll. «Den Eckwerten im Vierjahresprogramm liegt stets das Ziel zugrunde, dass wir unsere Position als eigenständiger, moderner und steuerlich attraktiver Lebens-, Wirtschafts- und Kulturraum stärken können», hält Alfred Bossard fest.

Gemäss Landratsgesetz nimmt der Landrat vom Vierjahresprogramm Kenntnis. Er hat die Möglichkeit, bei der Behandlung des Geschäfts Anmerkungen oder Anregungen zu äussern, über die im Rahmen der entsprechenden Landratssitzung sogleich entschieden wird.