Sacco di Roma
Nidwalden soll weniger Geld für Besuch bei der Schweizergarde zahlen

Der Kanton Nidwalden ist als Gastkanton zur Vereidigung der neuen Schweizergardisten eingeladen. Dafür beantragt der Regierungsrat 150'000 Franken – zu viel nach Meinung der vorberatenden Kommissionen.

Martin Uebelhart
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Ein Schweizergardist legt bei der im vergangenen Jahr in den Herbst verschobenen Zeremonie den Eid ab.

Ein Schweizergardist legt bei der im vergangenen Jahr in den Herbst verschobenen Zeremonie den Eid ab.

Bild: Riccardo Antimiani/EPA (Rom, 4. Oktober 2020)

Im Juli des vergangenen Jahres hat die Schweizergarde den Kanton Nidwalden offiziell an die Vereidigung der neuen Rekruten im Jahr 2022 im Vatikan eingeladen. Diese Feier findet jedes Jahr am 6. Mai statt, um an die Plünderung Roms an jenem Tag im Jahr 1527 zu erinnern. Die Schweizergarde hatte damals unter grossen eigenen Verlusten Papst Clemens VII. verteidigt und sein Leben gerettet.

Eine Projektgruppe hat laut dem Bericht der Regierung an den Landrat ein Grobkonzept für den Besuch Nidwaldens im Vatikan erstellt. Damit das Projekt weiterverfolgt werden könne, bedürfe es eines Kredits um die planerischen und organisatorischen Vorkehrungen zu treffen. Dafür beantragt die Regierung 150'000 Franken.

Die Einladung, als Gastkanton am «Sacco di Roma» teilzunehmen, gehe an den ganzen Kanton Nidwalden, also an die gesamte Bevölkerung, hält der Regierungsrat weiter fest. Obwohl geplant sei, einer grossen Anzahl Personen in Rom ein attraktives Programm bieten zu können, werde eine direkte Teilnahme an den Vereidigungsfeierlichkeiten nur einem verhältnismässig kleinen Teil der Bevölkerung möglich sein. Aus diesem Grund ist aktuell geplant, neben den offiziellen Aktivitäten und Anlässen in Rom auch in Nidwalden ein attraktives Programm zu organisieren.

Abstriche bei den Kosten möglich

Am 3. Februar wird sich der Landrat mit dem Kreditantrag auseinandersetzen. Die beiden vorberatenden Kommissionen wünschen sich eine Kürzung des Betrags. Die Kommission für Staatspolitik, Justiz und Sicherheit (SJS) begrüsst den kantonalen Auftritt und findet es wichtig, dass dieser eine grosse Aussenwirkung auf die Gesamtbevölkerung von Nidwalden haben werde. Dieser Anlass solle auch für die Nidwaldner Bevölkerung offenstehen und, wenn möglich, sollten auch Chöre, Schulklassen oder andere Nidwaldner Gruppierungen davon profitieren können.

Die SJS setzt jedoch Fragezeichen hinter die Höhe des Kredits. Sie zeigt sich überzeugt, dass bei der Kostenzusammenstellung der Regierung Abstriche gemacht werden könnten. Etwa bei der Rekognoszierung oder der Grösse der offiziellen Delegation. Sie hält 100'000 Franken für ausreichend. Eine Minderheit möchte am Regierungsantrag festhalten. Sie glaubt, dass mit einer Kostenkürzung dem Kanton Nidwalden die Chance genommen wird, kantonsinterne Projekte zu fördern. Mit 6 zu 3 Stimmen entschied die SJS, 100'000 Franken zu beantragen. In der Schlussabstimmung unterstützte die Kommission das Geschäft einstimmig.

Der Präsident fällt den Stichentscheid

In der Finanzkommission (Fiko) bedurfte es des Stichentscheids von Präsident Jörg Genhart (SVP, Stans). Mit 6 zu 5 Stimmen bei einer Enthaltung will auch sie einem um 50'000 Franken gekürzten Kredit zum Durchbruch verhelfen. Mit Hinweis auf die Beteiligung anderer Kantone in früheren Jahren erachtet die Mehrheit 100'000 Franken als ausreichend, insbesondere in Anbetracht der sich durch die Coronapandemie finanziell verschlechterten Situation. Die Minderheit befürchtet negative Auswirkungen auf das Rahmenprogramm von Nidwaldner Künstlerinnen und Künstlern für die Nidwaldner Bevölkerung. Die Fiko beantragt dem Landrat mit 8 zu 2 Stimmen bei einer Enthaltung Zustimmung zum Kredit.