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STANS: Die Entscheide des Nidwaldner Landrats in Kürze

Der Landrat Nidwalden hat am Mittwoch folgende Geschäfte beraten:
Blick in den Nidwaldner Landrat. (Bild: Corinne Glanzmann (Stans, 25. November 2015))

Blick in den Nidwaldner Landrat. (Bild: Corinne Glanzmann (Stans, 25. November 2015))

- einstimmig Pascal Ruch als neues Mitglied des Verwaltungsgerichts gewählt. Der Hergiswiler war von der CVP zur Wahl vorgeschlagen worden. Er arbeitet als Kantonsgerichtsschreiber. Dies sei mit der Tätigkeit am Verwaltungsgericht vereinbar, erklärte das Landratsbüro. Ruch ersetzt Viktoria Helfenstein.

- mit 46 zu 12 Stimmen nach erster Lesung das Lotteriegesetz so revidiert, dass zur Förderung des Sports mehr Mittel zur Verfügung stehen. Athleten können damit mit bis zu 12'000 Franken pro Jahr finanziell unterstützt werden. Weniger Geld zur Verfügung steht künftig der Kultur, etwa dem Nidwaldner Museum, was im linken Spektrum des Parlaments auf Kritik stiess.

- einstimmig entschieden, dass Vorsorgeaufträge zentral sollen hinterlegt werden können. Der Landrat hiess einstimmig eine Motion von Therese Rotzer (CVP) gut. Eine solche Hinterlegungsstelle soll sicherstellen, dass der Vorsorgeauftrag auch tatsächlich zugänglich ist, wenn er benötigt wird. Personen können in einem Vorsorgeauftrag bestimmen, wer im Falle einer Urteilsunfähigkeit anstelle der KESB für sie sorgen solle. <strong>&raquo;&nbsp;Zum Artikel</strong>

- bestätigt, dass in Nidwalden der Lehrplan 21 auf das nächste Schuljahr eingeführt wird. Er hat ein Postulat von Christoph Keller (SVP), der sich für eine Verschiebung um zwei Jahre stark gemacht hat, mit 37 zu 17 Stimmen abgelehnt. Bis auf die SVP fanden alle Fraktionen, dass der Lehrplan 21 das Schulsystem nicht auf den Kopf stelle und dass eine Verschiebung keinen Nutzen bringe. <strong>&raquo;&nbsp;Zum Artikel</strong>

- den Regierungsrat gegen dessen eigenen Willen dazu aufgefordert, die Arbeitsbelastung der KESB extern untersuchen zu lassen. Er hiess mit 37 zu 20 Stimmen ein Postulat von Therese Rotzer und Otmar Odermatt (beide CVP) gut, die wissen wollen, ob die Behörde effizient organisiert sei. Anlass des Vorstosses ist, dass die KESB mehr Stellenprozente benötigt als ursprünglich angenommen. <strong>&raquo;&nbsp;Zum Artikel</strong>

(sda)

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