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STANS: Nidwalden will Auflage von Grossprojekten besser koordinieren

Nidwalden will die Bewilligungsverfahren von Grossprojekten besser koordinieren. Damit die neuen Bestimmungen schon beim Wasserbauprojekt Buoholzbach angewendet werden können, hat er ohne Umweg über eine Vernehmlassung eine Revision des Verwaltungsrechtspflegegesetzes beschlossen.
Das Gebiet Hofwald in Oberdorf: der Buoholzbach (Mitte unten) fliesst in die Engelberger Aa. (Bild: PD (Oberdorf, 11. Dezember 2013))

Das Gebiet Hofwald in Oberdorf: der Buoholzbach (Mitte unten) fliesst in die Engelberger Aa. (Bild: PD (Oberdorf, 11. Dezember 2013))

Der Landrat werde die Vorlage voraussichtlich im Frühling 2018 beraten, teilte die Staatskanzlei am Montag mit. Mit der Teilrevision des Verwaltungsrechtspflegegesetzes werde ein Bundesauftrag umgesetzt.

Der Bund verlangt, dass Genehmigungsverfahren zur Errichtung oder Änderung von Bauten oder Anlagen, bei denen Verfügungen von mehreren Behörden nötig sind, koordiniert werden. Die Führung des Verfahrens soll dabei eine Leitbehörde übernehmen.

Die Leitbehörde muss dafür sorgen, dass alle Gesuchsunterlagen zeitgleich öffentlich aufgelegt werden. Die Verfügungen müssen aufeinander abgestimmt sein und gleichzeitig eröffnet werden. Auch der Rechtsmittelweg und die Rechtsmittelfrist muss von der Leitbehörde koordiniert werden.

Die Staatskanzlei betont in ihrer Mitteilung, dass ein Grossteil der Verfügungen und Rechtsmittel bereits heute koordiniert werde. Für die geforderte vollumfängliche Koordination sei aber eine Gesetzesanpassung unabdingbar, denn es fehlten bei Grossprojekten, bei denen eine Vielzahl von unterschiedlichen Bewilligungen nötig sind, zweckmässige Koordinationsbestimmungen.

Die Staatskanzlei verweist dabei auf das Wasserbauprojekt Buoholzbach. Hier sei für ein rechtskonformes Verfahren eine gesetzliche Grundlage nötig. Wegen der Dringlichkeit des Projektes sei deswegen auf eine Vernehmlassung verzichtet worden. (sda)

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